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Kreisausschuss

Mittwoch, 31. Januar 2024 um 15:00 Uhr NE, Zentrum

Tagesordnung (24)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: Feststellung Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse

2.1

Jugendhilfeausschuss vom 02.11.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Mobilitätsausschuss vom 16.11.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.3

Ausschuss für Soziales und Wohnen vom 21.11.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.4

Schul- und Bildungsausschuss vom 28.11.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.5

Schul- und Bildungsausschuss vom 23.01.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Kenntnisnahme von Niederschriften

3.1

Ausschuss für Strukturwandel und Arbeit vom 20.11.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Ausschuss für Innovation, Digitalisierung und Standortmarketing vom 12.12.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Strukturwandel, Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Regionalarbeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Wirtschafts - und Beschäftigungsförderung (Stand Januar)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Entwicklung der Kosten der Unterkunft und der Bedarfsgemeinschaften

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Gewährung von Arbeitgeberdarlehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Anträge

9.1

Tischvorlage: Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP, UWG/FW RKN/ Zentrum vom 30.01.2023 zum Thema "Prüfauftrag Umsetzung Maßnahmen der LÜLF+ Risikoanalyse"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Antwort Minister Wüst zur Resolution des Kreistages vom 27.09.2023 zur Wettbewerbsfähigkeit der Region

11

Anfragen

11.1

Anfrage der Kreistagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema "Umgang mit offenen Übertragungsermächtigungen" und Antwort der Verwaltung

11.2

Anfrage der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Personalausstattung der WTG-Behörde

13

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.01.2024

Details

Ende
17:30 Uhr

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