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Rat

Donnerstag, 15. Dezember 2016 um 09:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (56)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anfrage der Ratsfraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER:Antwortqualität der Beigeordneten auf Anfrage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Bericht aus der Kleinen Kommission Grand Départ Düsseldorf 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Jahresabschluss und Lagebericht 2015 des Stadtbetriebs Zentrale Dienste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Wirtschaftsplan 2017 des Stadtbetriebs Zentrale Dienste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Jahresabschluss zum 31.12.2015 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015 des Stadtentwässerungsbe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2017 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 201

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

31. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düssel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Neufassung der Entgeltordnung für die Feuerwehrschule und die staatlich anerkannte Schule für Rettun

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Gebührenkalkulation Abfall für 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

27. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Gebühren Satzung Tarif öffentlicher Gesundheitsdient Land NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Anpassung von Elternbeiträgen im Rahmen der offenen Ganztagsschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Radschnellverbindung Neuss, Düsseldorf, Langenfeld und Monheim

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Theodor-Heuss-Brücke, Teilsanierung -Bedarfsbeschluss-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Integrierte Quartiersentwicklung Garath 2.0

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Einsatz von Gebärdendolmetscherinnen/-dolmetschern während der öffentlichen Teile der Ratssitzungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Brände in Haifa: Hilfe für die Partnerstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27

Projekt Verwaltung 2020: Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28

Etatberatung 2017

28.1

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2017 mit Anlage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28.2

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28.3

1. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28.4

Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Grundschule Max-Halbe-Straße 14, Erhöhung der Zügigkeit von zwei auf drei Züge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30

Graf-Recke-Straße 153 - Carl-Sonnenschein-Grundschule- Erweiterung von 2 auf 4 Züge mit Neubau einer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Cecilien-Gymnasium, Schorlemerstraße 99, Erhöhung der Zügigkeit um zwei Züge auf fünf Züge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Bastionstraße 24 -Luisen-Gymnasium- Sanierung Natursteinfassade

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Fleher Str. 213 - Um- und Erweiterungsbau -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

34

Erweiterung Gymnasium Koblenzer Straße und Errichtung einer Dreifachsporthalle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

35

Wiederaufbau der denkmalgeschützten Parkanlage Hofgarten und der Gasbeleuchtung im Hofgarten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

Heckteichstraße / Höherhofstraße - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Liliencronstraße - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

38

Klever Straße / Jülicher Straße - Radverkehrsführung - Bedarfsbeschluss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

39

Umbenennung der Hans-Günther-Sohl-Straße in Luise-Rainer-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

39.1

ÄA CDU: Umbenennung der Hans-Günther-Sohl-Straße in Luise-Rainer-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

40

Abfallwirtschaftskonzept für die Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

41

Nutzung einer Teilfläche des Nordparks im Rahmen der "Tour de France 2017"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42

Bewerbung um die REGIONALE 2022 / 2025 in NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

43

Benutzungsordnung für die Vermietung von Räumen im historischen Rathaus der Landeshauptstadt Düsseld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

44

Bestellung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

45

Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

46

Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 02-008 "Wohnhochhaus Mercedesstraße (Upper Nord Tower)"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

47

Durchführungsvertrag Vorhabenbez. B-Plan 02/008

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

48

B-Plan-Verf. Nr. 01/012 "Konrad-Adenauer-Platz 1", Satzungsbeschluss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

49

122. FNP-Ä. -Nördl.-Konrad-Adenauer-Platz-, Planbeschluss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

50

Förderprogramm „Gute Schule 2020“ des Landes Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

51

Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung bis zum In-Kraft-Treten der Haushalt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
20:49 Uhr

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