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Bezirksvertretung Huckarde

Mittwoch, 24. April 2024 um 16:00 Uhr Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund, Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde

Tagesordnung (58)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

3

Personalangelegenheiten

Nicht-öffentlich
3.1

Berichterstattung Verkehrsmuseum Mooskamp

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Beschlussvorlage zur Wiederwahl der Schiedsperson für den 9. Bezirk

Nicht-öffentlich
4

Anregungen und Beschwerden

4.1

Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Finanzen und Liegenschaften

6

Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1

Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Masterplan „Kommunale Sicherheit 2.0“: Konzeption der Quartierslabore

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Schulen

7.1

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2024/25

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Kioskbetrieb in der Gustav-Heinemann-Gesamtschule:Betreiber, Verträge und Preise

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kultur, Sport und Freizeit

8.1

Sanierung Freibad Hardenberg

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

9

Kinder, Jugend und Familie

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Berichterstattung Tafel e.V. Zweigstelle Huckarde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Vorlagen der Verwaltung

11.1.1

Qualifizierung des Deusenbergs im Rahmen der IGA 2027Lindberghstraße, Gemarkung Huckarde, Flur 4 Flurstücke 77, 80 und weitere

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

11.1.2

Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.1.3

15. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.1.4

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 16. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.1.5

Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund;Nachbesetzung zweier externer Mitglieder

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Anträge der Fraktionen

11.2.1

Straßenüberquerung zwischen den beiden neuen Spielplätzen an der Varziner Str,

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2.2

Saisonale Einbahnstraßenregelung Badweg auch 2024 ff.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2.3

Eisenbahn-Brückengestaltung zur IGA27 in Huckarde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2.4

Bahnübergang "Zum Steigerturm" mögliche Umleitung des Fuß/radweges

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2.5

Verbesserte Einfahrt-/Ausfahrtgestaltung an der Hünefeldstr./Buschstr.

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

11.2.6

Befestigung der Haltestelle Westhusener Str. gegenüber dem Wald

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

11.2.7

Fahrradständer Parkplatz Rahmer Wald

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2.8

Information über verkehrsrechtliche Maßnahmen, die den Stadtbezirk beeinflussen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3

Mitteilungen

12

Anfragen

12.1

Wegeverbindung von Rahmer Str. nach Wischlingen an der S2 Bahnlinie vom 25.01.2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Baugrundstücke Weidenstr.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Fertigstellung Bewegungsparcours Grünanlage Bärenbruch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Installation eines Handlaufes/Treppengeländer am Denkmal in Kirchlinde Westerwikstr.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Klappschilder Einbahnstraße für Deusen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Parkplatz Rahmer Wald

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Beantwortung von Anfragen

13.1

Anfrage der Fraktion Huckarde „Die neue Staatsbürgerschaft"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Mitteilungen der Geschäftsführung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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