Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (71)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.01.2024

3. 3

   Wahl einer Stadträtin/eines Stadtrates (Vorstandsbereich für Bauen, Umwelt und Mobilität)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2879
4. 4

   Besetzung von Gremien

5. 4.1

   Besetzung von Gremien: Vertreter:in des Jugendparlaments im Jugendhilfeausschuss, im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sowie im Schul- und Sportausschuss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2863
6. 4.2

   Besetzung von Gremien; hier: Neu-/Umbesetzung im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2024/2883
7. 4.3

   Besetzung von Gremien; Queer-Beirat

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2878
8. 4.4

   Berufung der stimmberechtigten hinzugewählten Mitglieder für den Schul- und Sportausschuss - Schülerinnen und Schülervertreter - Aktualisierung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2842
9. 5

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

10. 5.1

    Antrag zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe zum 1250-jährigen Stadtjubiläum / Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/2823
11. 5.1.1

    Antrag zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe zum 1250-jährigen Stadtjubiläum / Antrag der CDU Fraktion - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 5.1

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/2823-01
12. 5.2

    Vielfalt nutzen - Steigerung des Anteils der Beschäftigten der Stadt Osnabrück mit Migrationsgeschichte - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/2881
13. 5.2.1

    Vielfalt nutzen - Steigerung des Anteils der Beschäftigten der Stadt Osnabrück mit Migrationsgeschichte - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG-

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/2881-01
14. 5.3

    Europäische Demokratie stärken - Wahlbeteiligung junger Menschen und Sichtbarkeit der Europawahl fördern / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2024/2882
15. 5.3.1

    Europäische Demokratie stärken - Wahlbeteiligung junger Menschen und Sichtbarkeit der Europawahl fördern / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der Gruppe FDP/UWG und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel zu TOP 5.3

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/2882-01
16. 5.4

    Anti-Sticker-Folie Antrag der Gruppe FDP/UWG

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/2884
17. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

18. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

19. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen für den Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2865
20. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2866
21. 6.2

    Entwicklung einer Sonderspielfläche "Trendsportarten" im Limberg Park

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2299
22. 6.3

    Prüfauftrag zur dauerhaften Etablierung eines Bildungs- und Unterstützungsfonds

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2503
23. 6.4

    Freigabe von Mitteln für Technische Anlagen im Krematorium

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2698
24. 6.5

    Familienbegleiterinnen und -begleiter an Grundschulen - VO/2023/2305 - Beantwortung des Prüfauftrages

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2744
25. 6.6

    Zuschussvereinbarungen im Vorgriff auf künftige Haushaltsjahre

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2810
26. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

27. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach

28. 8.1

    Ausgleichsleistung an die Klinikum Osnabrück GmbH auf Grundlage des Betrauungsaktes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2771
29. 8.2

    Jahresabschluss der Stadt Osnabrück 2022 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2820
30. 8.3

    Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2022 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2821
31. 8.4

    Aufhebung des Forderungsverzichts mit Besserungsschein vom 29.02.2016 mit der VfL Osnabrück Stadion GmbH & Co. KG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2726
32. 8.5

    Darlehensgewährung an den FMO Flughafen Münster/Osnabrück auf Basis des beschlossenen Finanzierungskonzeptes 2.0 für das Jahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2831
33. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

34. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

35. 10.1

    Jahresabschluss und Schlussbericht 2022 - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2789
36. 10.2

    Jahresabschluss und Schlussbericht 2022 - Kernhaushalt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2788
37. 10.3

    Jahresabschluss 2022 der Stadt Osnabrück - Entlastung der Oberbürgermeisterin

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2790
38. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

39. 11.1

    Integriertes Stadtentwicklungsprogramm für die Stadt Osnabrück (STEP)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2575
40. 11.2

    Korrektur der Abgrenzungskarte des Konzepts der Stadt Osnabrück zur sozial- und klimagerechten Bodennutzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2786
41. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink

42. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

43. 13.1

    Freigabe von Mitteln für Grabenunterhaltungsarbeiten 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2713
44. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

45. 14.1

    Städtische Kindertagesstätte Kleine Landwehr und Trägerschaft Verein Lebendig Lernen e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2731
46. 14.2

    Einrichtung von Integrationsgruppen in der städtischen Kindertagesstätte Heiligenweg sowie in der städtischen Kindertagesstätte Martinsburg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2733
47. 14.3

    Sanierung der Außenanlage in der ev.-luth. Kindertagesstätte Martin

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2740
48. 14.4

    Sanierung der Außenanlage in der katholischen Kindertagesstätte Heilig Geist

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2730
49. 15

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

50. 15.1

    Verlängerung der Straße "Breite Güntke" - Straßenbenennung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2779
51. 15.2

    Neue Richtlinien für Erich Maria Remarque-Friedenspreis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2809
52. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

53. 16.1

    Zuschüsse an Sportvereine zur Unterhaltung und Pflege vereinseigener Sportanlagen - Abschlagszahlung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2825
54. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

55. 18

    Beantwortung von Anfragen

56. 18.1

    Wohnen in Osnabrück / Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/2833
57. 18.1.1

    Wohnen in Osnabrück / Anfrage der CDU Fraktion - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2833-01
58. 18.2

    Digitale Transformation - Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/2885
59. 18.2.1

    Digitale Transformation - Anfrage der SPD-Fraktion: Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2885-01
60. 18.3

    Reform des Staatsbürgerschaftsrechts - Personalsituation in der Ausländerbehörde - Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/2886
61. 18.3.1

    Reform des Staatsbürgerschaftsrechts - Personalsituation in der Ausländerbehörde - Anfrage der SPD-Fraktion - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2886-01
62. 18.4

    Klimaziele Osnabrück (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel)

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/2899
63. 18.4.1

    Klimaziele Osnabrück / Beantwortung der Anfrage der Gruppe DIE LINKE - Kalla Wefel

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2899-01
64. 18.5

    Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück Anfrage der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/2903
65. 18.5.1

    Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück Anfrage der Gruppe FDP/UWG - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2903-01
66. 18.6

    Zukünftiger Standort des soziokulturellen Zentrums SubstAnZ - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/2906
67. 18.6.1

    Zukünftiger Standort des soziokulturellen Zentrums SubstAnZ - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2906-01
68. 18.7

    Umsetzung der Istanbul-Konvention in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/2911
69. 18.7.1

    Umsetzung der Istanbul-Konvention in Osnabrück - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Beantwortung der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2911-01
70. 19

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

71. 19.1

    Haushaltssicherungskonzept 2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2793