mandari

Bezirksvertretung 9

Freitag, 08. Dezember 2023 um 16:00 Uhr Cäcilienstift, Paulistraße 3

Tagesordnung (38)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 03.11.2023

Ergebnis: vertagt

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Verwaltungsvorlagen

5.1

Hildener Straße, Umbau zwischen Betriebshof Rheinbahn und Am Buchholzer Busch

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

5.1.1

Hildener Straße, Umbau zwischen Betriebshof Rheinbahn und Am Buchholzer Busch - Änderungsantrag zur Vorlage OVA/177/2023 der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt (PFA 2.0) „Hellerhof - Reisholz" - Gesamtstätische Stellungnahme

Ergebnis: vertagt

5.3

Bericht zum interdisziplinären Ideenwettbewerb zur Integration des Schallschutzes in den Stadtraum von Düsseldorf in Folge des Infrastrukturausbaus zum Rhein-Ruhr-Express

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Bauvoranfrage, Am Broichgraben 1b, 1c - Errichtung von Wohngebäuden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses gemäß Ziffer 2.13 GA Bau in Verbindung mit der ZO "Neubau am Wim-Wenders-Gymnasium, Schmiedestr. 25, Erweiterung und Umbau am Max-Planck-Gymnasium, Koetschaustr. 36 und GGS Steinkaul 27"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.7

Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2024

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5.8

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Listen B+C

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Verzögerung Bürgersteig Hügelstraße - Anfrage von Herrn Gencer, Herrn Dr.Diesing, Frau Hümmerich; CDU

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Sachstand Neubau Leverkuser Straße 10 - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.3

Umbau Kreuzungen Münchener Straße - Anfrage von Herrn Gencer; CDU und Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.4

Planungsstand Radschnellweg - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.5

Sauberkeit in Grünanlagen - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Aktuelle Anfragen

7.1

Vermüllung an Containerstandorten an der Harffstraße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7.2

Denkmalbereichssatzung „Rathausviertel Benrath“, Vorlage 61/37/2017 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

8

Anträge

8.1

Fahrradstraße Himmelgeist - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis90/Die Grünen und Herrn Gencer, CDU

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Verfügungsmittel

9.1

Marien-Schule - Präventionsprojekt "Mein Körper gehört mir"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

ASB Region Düsseldorf e.V. - zentrum plus Holthausen - Adventssingen auf dem Kamper Acker 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

St. Sebastianus Schützenbruderschaft von 1641 Düsseldorf Himmelgeist e.V. - Weihnachtsbaum 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Informationsvorlagen

10.1

Temporeduzierung Koblenzer Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 10.03.2023; BV9/044/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Park & Ride Parkplätze im Stadtbezirk 9 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 10.10.2019; BV9/051/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Beleuchtung des Fuß- und Radweges nach Itter - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 22.09.2023; BV9/195/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B Nr. 2 Lärmschutzgutachten Hundeauslauf An der Ziegelei - Stellungnahme zur Beschlussvorlage vom 27.01.2023; BV9/008/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.5

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 9 - 2.Halbjahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.6

Fußgängerüberweg Telleringstraße - Nachtrag zur Informationsvorlage BV9/281/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.7

Radweg vor der Eissporthalle an der Kappeler Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 18.08.2023; BV9/152/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

38

Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller

Details

Ende
18:22 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz