Bezirksvertretung 9
Freitag, 08. Dezember 2023 um 16:00 Uhr Cäcilienstift, Paulistraße 3
Tagesordnung (38)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 03.11.2023
Ergebnis: vertagt
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Hildener Straße, Umbau zwischen Betriebshof Rheinbahn und Am Buchholzer Busch
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Hildener Straße, Umbau zwischen Betriebshof Rheinbahn und Am Buchholzer Busch - Änderungsantrag zur Vorlage OVA/177/2023 der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt (PFA 2.0) „Hellerhof - Reisholz" - Gesamtstätische Stellungnahme
Ergebnis: vertagt
Bericht zum interdisziplinären Ideenwettbewerb zur Integration des Schallschutzes in den Stadtraum von Düsseldorf in Folge des Infrastrukturausbaus zum Rhein-Ruhr-Express
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvoranfrage, Am Broichgraben 1b, 1c - Errichtung von Wohngebäuden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überbauung Münchener Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses gemäß Ziffer 2.13 GA Bau in Verbindung mit der ZO "Neubau am Wim-Wenders-Gymnasium, Schmiedestr. 25, Erweiterung und Umbau am Max-Planck-Gymnasium, Koetschaustr. 36 und GGS Steinkaul 27"
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2024
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Listen B+C
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus früheren Sitzungen
Verzögerung Bürgersteig Hügelstraße - Anfrage von Herrn Gencer, Herrn Dr.Diesing, Frau Hümmerich; CDU
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Sachstand Neubau Leverkuser Straße 10 - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Umbau Kreuzungen Münchener Straße - Anfrage von Herrn Gencer; CDU und Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Planungsstand Radschnellweg - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Sauberkeit in Grünanlagen - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aktuelle Anfragen
Vermüllung an Containerstandorten an der Harffstraße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Denkmalbereichssatzung „Rathausviertel Benrath“, Vorlage 61/37/2017 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Anträge
Fahrradstraße Himmelgeist - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis90/Die Grünen und Herrn Gencer, CDU
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfügungsmittel
Marien-Schule - Präventionsprojekt "Mein Körper gehört mir"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ASB Region Düsseldorf e.V. - zentrum plus Holthausen - Adventssingen auf dem Kamper Acker 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
St. Sebastianus Schützenbruderschaft von 1641 Düsseldorf Himmelgeist e.V. - Weihnachtsbaum 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Temporeduzierung Koblenzer Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 10.03.2023; BV9/044/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Park & Ride Parkplätze im Stadtbezirk 9 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 10.10.2019; BV9/051/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtung des Fuß- und Radweges nach Itter - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 22.09.2023; BV9/195/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B Nr. 2 Lärmschutzgutachten Hundeauslauf An der Ziegelei - Stellungnahme zur Beschlussvorlage vom 27.01.2023; BV9/008/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 9 - 2.Halbjahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußgängerüberweg Telleringstraße - Nachtrag zur Informationsvorlage BV9/281/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radweg vor der Eissporthalle an der Kappeler Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 18.08.2023; BV9/152/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
Gremien
Details
- Ende
- 18:22 Uhr
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