Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (18)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 27.09.2023

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Widerrechtliches Parken auf dem Marktplatz / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   zurückgezogen

   • Antrag VO/2023/2460
5. 3.2

   Einrichtung von Ladezonen -Antrag der Gruppe FDP/UWG-

   vertagt

   • Antrag VO/2023/2555
6. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

7. 4.1

   Fahrzeugfreigabe: Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2567
8. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 5.1

   Aktiv werden gegen rücksichtsloses Autoposing / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   zurückgezogen

   • Antrag VO/2023/2379
10. 5.2

    Alternative Trauungsorte - Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2023/2494
11. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 7

    Mitteilungen und Anfragen

13. 7.1

    Initiative für eine gepflegte Stadt - Sachstand zur Umsetzung des Ratsantrags

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2371
14. 7.2

    Budgetbericht des Fachbereichs Bürger und Ordnung zum 31.08.2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2476
15. 7.3

    Berichtswesen- Controllingbericht zum 31.08.2023 der Feuerwehr

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2579
16. 7.4

    Bericht des Veterinärdienst für Stadt und Landkreis Osnabrück

17. 7.5

    mündliche Mitteilungen der Verwaltungen

18. 7.6

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder