Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift des Rates vom 03.03.2020 und der Sitzungsniederschrift des Haupt- und Finanzausschusses nach erfolgter Delegation der Entscheidungsbefugnis des Rates der Stadt Emmerich am Rhein gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 und 3 GONW vom 12.05.2020

Eingaben an den Rat

Aussetzung der Sanierungsmaßnahmen am Gesamtschulstandort Grollscher Weg, Angestrebter Umzug der AWO und des Kellertheaters aus dem Gebäude des Willibrord-Gymnasiums zum Standort Grollscher Weg; hier: Eingabe Nr. 8/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bauliche Maßnahmen/Barrierefreiheit; hier: Eingabe Nr. 9/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rheinj

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Finanzbericht zum 31.05.2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Vorlagen

Leegmeerschule; hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Hälftiger Erlass der Elternbeiträge für die Monate Juni und Juli 2020 wegen des eingeschränkten Regelbetriebes in Kita und Kindertagespflege aufgrund der Corona-Pandemie; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beiträge Offener Ganztag im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Lärmaktionsplanung III; hier: Lärmaktionsplanung gemäß § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz – Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stufe II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Prüfung der Jahresrechnung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kultur-Künste-Kontakte Emmerich am Rhein zum 31.12.2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Moratorium für alle nicht notwendigen finanzwirksamen Maßnahmen, Beauftragungen und Projekte; hier: Antrag Nr. XVI/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Dringliche Anschaffung einer noch zu ermittelnden Anzahl von Tablets; hier: Antrag Nr. XX/2020 an den Rat der Stadt Emerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anträge an den Rat

Sukzessive Durchführung von Stadtteil- und Dorfentwicklungskonzepten durch externe Planungsbüros für alle Stadtviertel und Ortsteile; hier: Antrag Nr. XVII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beleuchtung Moselstraße entlang der Hecken und Mauern; hier: Antrag Nr. XVIII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushalt 2020/2021 -Straßenbau in Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XIX/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verbesserung der Verkehrssicherheit von der Zufahrt Windmühlenweg auf die Eltener Straße im Zuge der Alltagsmobilität; hier: Antrag Nr. XXI/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag auf Kostenerstattung für die Wagenwäsche des Bürgerbusses; hier: Antrag Nr. XXIII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag auf Verkehrsberuhigung an der Rheinschule; hier: Antrag Nr. XXIV/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag zur Errichtung weiterer Lehrerparkplätze an der Rheinschule; hier: Antrag Nr. XXV/2020 an den Rat der Sstadt Ememrich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag auf eine Verlängerung der 30er Zone an der Goebelstraße sowie die Aufstellung eines Verkehrsspiegels; hier: Antrag Nr. XXVI 2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erweiterung von Sondernutzungsflächen im Bereich der Außengastronomie in allen Emmericher Ortsteilen; hier: Antrag Nr. XXII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

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