Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.09.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 30.09.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen-Vereinbarung über die Übertragung einer Teilaufgabe der Abwasserbeseitigungspflicht zur Behandlung des Klärschlammes

Ergebnis: Einstimmig

Jugendhilfeetat 2020

Ergebnis: Einstimmig

Haushaltssatzung und Haushaltssanierungsplan 2020 a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 2020

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung

Gründung der Westfälischen Energie Effizienz GmbH als Tochtergesellschaft der Energieservice Westfalen Weser GmbH für energieintensive Leistungen; Vorratsbeschluss zur künftigen Beteiligung der Mark-E Effizienz GmbH an dieser Gesellschaft

Ergebnis: Einstimmig. bei 1 Enthaltung

Beteiligung weiterer kommunaler Gesellschafter an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Erwerb eines Gesellschaftsanteils an der Blomberg Netz GmbH & Co. KG durch die Westfalen Weser Netz GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Beteiligung der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG über die Westfalen Weser Netz GmbH an der Ostwestfalen Netz GmbH & Co. KG und der Ostwestfalen Netz Verwaltung GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Eintragung der Friedhofskapelle Hausberge in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig bei 4 Enthaltungen

Sachstand und Umsetzung der IKEK-Projekte in 2020

Ergebnis: Einstimmig

Förderantragstellung für das IKEK-Projekt Nr. 27/28 „Mehrgenerationenplatz Alter Bahnhof Vennebeck“ und Umsetzung der Maßnahme

Ergebnis: Einstimmig

Förderantragstellung für das IKEK-Projekt Nr. 22 „Umfeldaufwertung Fähranlegestelle Veltheim“ und Umsetzung der Maßnahme

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 „Hausberger Schweiz" – Satzungsbeschluss gem. § 13 a BauGB

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 87 „Zwischen Zur Porta und Bruchstraße" – Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Widmung von Straßenflächen in der Straße "Hornacker" gemäß § 6 StrWG

Ergebnis: Einstimmig

Widmung von Straßenflächen in der Straße "Im Ellerkamp" gemäß § 6 StrWG

Ergebnis: Einstimmig

Widmung von Straßenflächen in der Straße "Eiserbach" gemäß § 6 StrWG

Ergebnis: Einstimmig

5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014

Ergebnis: Einstimmig

3. Änderung der Entsorgungssatzung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

11. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Straßenbauprogramm 2020

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Gebührenvorauskalkulation Abwasser 2020

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 16 Gegenstimmen

Aufnahme von Maßnahmen in das Abwasserbeseitigungskonzept und die Finanz- und Investitionsplanung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

7. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Porta Westfalica vom 07.07.2000 (Abfallsatzung)

Ergebnis: Einstimmig

22. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung Beschlussfassung in der Sitzung des Rates am 16.12.2019

Kommunales Klärschlammkonzept, zukünftige Klärschlammentsorgung ab 2024

Ergebnis: Einstimmig

Investitionen im Produkt Baubetriebshof 2019/2020 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH Hier: Bundesmodellvorhaben TRAFO

Ergebnis: Einstimmig

Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2020/2021 und Verteilung der Eingangsklassen

Ergebnis: Einstimmig

Breitbandausbau Hier: Sonderaufruf Schulen

Ergebnis: Einstimmig

Verleihung des Heimat-Preises hier: Festlegung des Schwerpunktes ab dem 2020

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Antrag der CDU-Fraktion

Anträge und Anfragen

Antrag der SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Petition an den Deutschen Bundestag, Lärmschutz B 482

Antrag der FDP-Fraktion Verkehrssicherheit/Schulwegsicherung im Kreuzungsbereich Kirchsiek/Eisberger Straße L 780/Frettholzweg K 23/Veltheimer Straße L 865 (FDP-Angrag vom 15. Mai 2015 und Juni 2017)

Terminüberschneidungen von Sitzungen

Dachbepflanzungen

Planungen Grundschule Neesen

Gewalt an Frauen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.09.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.09.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Klage Wittekindsburg

Brandschutz Wittekindsburg / Gästehaus

Antwort zum Burgweg

Wegerecht Gut Oheim / Seniorenheim

Bekanntgaben

Verleihung Kulturplakette 2019

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Verleihung der Sportplakette 2019

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Änderung eines Wasserkonzessionsvertrages

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 87 "Zwischen Zur Porta und Bruchstraße" in Porta Westfalica-Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 5, 4. Änderung, "Tielosen", in Porta Westfalica-Hausberge

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

3. Änderung des Durchführungsvertrages zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 29 "Bruchmühlenweg" in Porta Westfalica-Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Diek Nammen - Abschluss eines Gestattungsvertrages

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG