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Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Dienstag, 03. März 2026 um 14:04 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (24)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift SI-AGS/004/2025: Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 13.05.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Neuregelung der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Änderungsantrag der liga wohlfahrt düsseldorf zu Beschlussvorschlag JHA/008/2026: Mitgliederaufnahme in die Liste der Arbeitsgemeinschaften § 78 SGB VIII

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Düsseldorfer Zukunftspreis 2026: Handlungsfeld "Bekämpfung von Armutsfolgen" im Fokus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Zwischenstand Liegenschaft Eisenstraße 49

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1

Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Informationsvorlage AGS/013/2026

Ergebnis: zurückgewiesen

6

Evaluation der Förderung niederschwelliger Sprachkurse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Etatrede des Herrn Stadtdirektors Hintzsche

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Entwurf Haushaltsplan 2026, hier: Amt für Soziales und Jugend / Fachbereich Soziales

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Etatrede der Frau Beigeordneten Koch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Entwurf Haushaltsplan 2026, hier: Gesundheitsamt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Entwurf Haushaltsplan 2026, hier: Amt für Migration und Integration

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Amt für Soziales und Jugend

15

Amt für Migration und Integration

16

Haushaltsberatungen 2026

17

Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke - hier: Planung/Öffnung des dritten Düsseldorfer Frauenhauses

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

18

Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke - hier: Wiederherstellung der Mittel für den Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt (Produkt 3131506)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19

Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen - hier: Queer im Alter

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion - hier: Ausbau der Suchtprävention für CROSSPOINT - die Düsseldorfer Suchtprävention der Trägerkooperation Caritasverband, Diakonie Düsseldorf und Düsseldorfer Drogenhilfe e. V.

Ergebnis: zurückgezogen

21

Haushaltsantrag der SPD/ Volt- Ratsfraktion - hier: Pflegefachkräftecampus

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

22

Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke - hier: Wiederherstellung und Stärkung der Mittel für den Gesundheitsschutz und die Gesundheitspflege (Produkt 4141401)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

23

Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen - hier: Umsetzung eines integrierten Konzepts der Sucht- und Obdachlosenhilfe nach Zürcher Modell

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24

Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke - hier: Transferaufwendungen in Produkt 3131504 sind nicht zu kürzen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.02.2026

Details

Ende
18:11 Uhr

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