Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 25. Februar 2020 um 16:00 Uhr Sitzungsraum 6, Europaplatz 1,44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (16)
Rechtsstreit AGR ./. Stadt Castrop-Rauxel Bezug: Ehemalige Hausmülldeponie Pöppinghausen in Castrop-Rauxel
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichSachstandsbericht Haushaltssanierungsplan 2019 - Stand 30.09.2019 (Berichterstattung gegenüber der Bezirksregierung Münster)
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichBeschluss über die Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2020
Haushaltsplanung für die Jahre 2020 ff. hier: Abstimmung der Förderprogramme aus den Kommunalinvestitionsförderungsgesetzen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen sowie aus dem Programm 'Gute Schule 2020' des Landes
Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2020 des EUV für a) Teilbetrieb VII - Dienstleistungen b) Teilbetrieb IX - Straßeninfrastruktur
Benennung einer Vertreterin der Stadt Castrop-Rauxel für die Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Mittelstandspark West Castrop-Rauxel mbH
Bestellung eines Stellvertreters für Herrn Bürgermeister Kravanja für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Sparkasse Vest Recklinghausen
Interkommunale Zusammenarbeit Schwarzarbeit (IKZ Schwarzarbeit); hier: a) Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung bis zum 31.01.2024 b) Aufnahme weiterer Tatbestände nach dem Schwarzarbeitsgesetz und der Handwerksordnung ab dem 01.02.2021
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Bochum und Castrop-Rauxel zur Übernahme von Telefondienstleistungen der Stadt Castrop-Rauxel durch das von der Stadt Bochum betriebene ServiceCenter
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zu einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung bei der Buchungsstelle 61.01.54392020 (Beratungsleistungen Konzessionsverträge in Verbindung mit Straßenbeleuchtungsvertrag)
Satzung der Stadt Castrop-Rauxel über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Krankentransport- und Rettungsdienstes; Neufassung der Gebührentarife Rettungsdienst; Bedarfsplan und künftige Organisation und Personaleinsatz
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Gremien
Details
- Ende
- 18:00 Uhr
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