Rat
Donnerstag, 07. April 2022 um 14:00 Uhr CCD Süd / Messehalle 1
Tagesordnung (64)
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.02.2022 (SI-RAT/001/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl einer Beigeordneten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wahl einer Beigeordneten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Unfall der 10jährigen mit einer Rheinbahn in Holthausen auf der Fußgängerfurth Am Trippelsberg/Bonner Straße
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Fortsetzung von wirtschaftlichen, unternehmerischen Handeln von Metro und Henkel in Russland
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: rassistischer und körperlicher An- und Übergriff auf einem Spielplatz in Düsseldorf-Flingern
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der AfD-Ratsfraktion: ukrainische Kriegsflüchtlinge in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: TinyHäuser im Stadtgebiet Düsseldorfs
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Vorfälle, verbale bzw. körperliche Konfrontation und/oder Auseinandersetzungen zwischen Personen mit ukrainischen Hintergrund und Personen mit russischen Hintergrund
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Barrierefreie Innenstadt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sachstand Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutzsatzungen)
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Vorkehrungen der Stadt für einen atomaren Unfall in belgischen Atomkraftwerken
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Videoüberwachung in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Tierasyl - Versorgung und Unterbringung der mitgebrachten ukrainischen Haustiere
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: 5G-Vorzeigestadt Düsseldorf: wo bleibt Transparenz und wissenschaftliche Begleitung?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Probleme im Hofgarten (freilaufende Hunde reissen Gänse; Müll und unsachgemäßer Gebrauch von E-Scootern)
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Führen die stark gestiegenen Benzin- und Dieselpreise sowie die Energiekosten bei den Düsseldorfern zu Gebühren- oder Steuererhöhungen?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Marmulla: Kontakte zu René Benko und der Signa-Gruppe
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission TVG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spende für Warschau
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE Wähler zur Vorlage RAT/122/2022
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Rechtsmitteleinlegung gegen eine kommunalaufsichtliche Verfügung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzungsänderung Urnenstelenhain und Außenkolumbarium
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gesamtstädtisches Toilettenkonzept – Umsetzung der bedarfsgerechten Versorgung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bonner Straße 121, Gut Niederheid - Grundsatzentscheidung zum weiteren Vorgehen - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überprüfung der Zielerreichung des Gleichstellungsplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsbericht 2019 der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung und Betrieb eines Zentralen Aktendepots
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Grabbeplatz 4, Kunsthalle Düsseldorf - Gesamtsanierung mit Schwerpunkt auf energetischer Optimierung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Konrad-Adenauer-Platz 1 (KAP 1) - Änderungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage KUA/038/2022
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage KUA/038/2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachbesetzung der Förderpreisjurys für Bildende Kunst und Musik
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gesamtstellungnahme der Stadt zum Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt 3.1 "Kalkum - Angermund"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Quartiersentwicklung Benrodestraße / Marbacher Straße einschließlich des Neubaus für das Schloß-Gymnasium Benrath und die Realschule Benrath inklusive Sportkomplex
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/055/2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/055/2022
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/055/2022
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Besetzung der Ausschüsse durch den Jugendrat
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der Connected Mobility Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Fassaden- und Dachsanierung sowie Instandsetzung des Ehrenhofs am Standort des Lessing Gymnasiums/Berufskollegs, Ellerstraße 84-94"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses für die Standorte Steinkaul 27 und Melanchthonstraße 2
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung der Quotierungsregelung im Frühjahr 2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage APS/006/2022
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage APS/006/2022
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Flächennutzungsplanänderung Nr. 166 (Entwurf) - Grafental Ost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Familiengerechte Kommune Düsseldorf – Modul-Hilfe für Familien aus der Ukraine
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Erfassung der Daten zur aktuellen Flächenversiegelung und deren Veränderung im zeitlichen Verlauf im Stadtgebiet von Düsseldorf
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Tempo 30 in den Bereichen der Unfallschwerpunkte in Düsseldorf einführen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Klima, Kultur und Kommunikation – klimaneutrale Anreise
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Freigabe verkaufsoffener Sonntage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/141/2022
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/141/2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Förderung regimekritischer russischer Kunst und Kultur sowie Förderung des interkulturellen Dialogs
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Solidarität mit den Friedensprotesten in Russland
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Landeshauptstadt Düsseldorf (mündlicher Bericht)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.04.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:33 Uhr
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