Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Mitgliedschaft im "Natur- und UNESCO Geopark TERRA.vita"

Ergebnis: Einstimmig

Einführung einer kreiseinheitlichen elektronischen Dokumentation im Rettungsdienst der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH Wirtschaftliche Situation und Perspektiven

Ergebnis: Einstimmig, bei 11 Enthaltungen

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Minden-Herforder Verkehrsgesellschaft mbH sowie des "Öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Kreisen Minden-Lübbecke und Herford sowie den kreisangehörigen Städten und Gemeinden beider Kreise"

Ergebnis: Einstimmig

4. Änderung der Elternbeitragssatzung

Ergebnis: Einstimmig

Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in der Kindertagespflege, in den Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag

Ergebnis: Einstimmig

Zukünftige Entwicklung der Musikschule Porta Westfalica sowie Teilnahme an der Musikschuloffensive des Landes Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Einstimmig

Digitalisierung der Schulen und Medienentwicklungsplanung hier: Ausstattung des Gymnasiums Porta Westfalica mit mobilen Endgeräten

Vereinsnutzung im Porta-Bad

Ergebnis: Einstimmig

Neugestaltung des Skateparks Platte Weide Investive Förderkulisse

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Investitionsplanung Straßenbau 2022

Planung laufende Unterhaltung Infrastrukturvermögen 2022

Ergebnis: Einstimmig

EU-Wasserrahmenrichtlinie-3. Bewirtschaftungsplan Nordrhein-Westfalen 2022-2027

Ergebnis: Einstimmig

Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Jahr 2022 auf LED- Leuchten

Ergebnis: Einstimmig

Widmung der Straße „Rektor-Garbers-Straße“ gem. § 6 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig

Konzept zur naturnahen Unterhaltung und Pflege der städtischen Straßen- und Wegeränder – Abschlussbericht

Ergebnis: Einstimmig

Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2021

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Bekanntgaben

Ausschreibungen Medienverkabelung der Schulen

Informationen zur "Studie zum effizienten Eisenbahnverkehr im Korridor Hamm-Hannover"

Anträge und Anfragen

Antrag der SPD-Fraktion Vertreter/in für das Jugendparlament

Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP Energieberatung BAFA

Förderprogramm für die Jugendarbeit in den Sportvereinen Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP

Antrag der SPD-Fraktion OGS-Quote Schulaulen

Antrag der FDP-Fraktion Erstellung einer Richtlinie für die Geld- und Vermögensanlage der Stadt Porta Westfalica (Anlagerichtlinien)

Antrag der AfD In Hausberge sprudeln die Brunnen wieder

Blühstreifen auf Friedhöfen

Umzugskonzept Georg-Rost-Straße

Halbjährlicher Bericht zum Jugendhilfeetat

Anträge zur Geschäftsordnung

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Normenkontrollverfahren / Vorkaufsrechtssatzung Haltepunkt Porta Westfalica

Sachstand zum Bewerbungsverfahren Sachgebietsleitung Abwasser

Sitzung des Ältestenrates am 18.08.2021

Sachstand zum Wolfsschluchtweg

Anträge und Anfragen

Nachbesetzung der Stelle eines/r Umweltschutzbeauftragen Nachbesetzung der Stelle eines/r Klimaschutzmanagers/in

Sachstand Edelweißstraße

Bauvorhaben Prezero

Dienstleistungsvertrag mit dem Touristikzentrum Westliches Weserbergland

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Abschluss eines Pachtvertrages Sportplatz Nammen - Poggenbeeke

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verleihung der Sportplakette 2020

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Grundstücks im Ortsteil Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig

Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Holtrup

Berücksichtigung förderlicher Zeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeit

Ergebnis: Einstimmig

Verleihung des Ehrenamtspreises 2021

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG