Rat
Dienstag, 12. Dezember 2006 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (78)
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung d. d. Rat
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 29.08.2006, Nr. 0261/06
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Erhöhung des Personalkostenzuschusses für die Fachkräfte der Diakonie Ruhr/Hellweg und des Katholischen Sozialdienstes für die Fachkräfte in der Familienhilfe der Bezirksteams
Änderung des Vergaberechts zu Gunsten des Mittelstandes; Anpassung der Hauptsatzung, Zuständigkeitsregelungen und Vergaberichtlinien aufgrund der Änderung der Vergabegrundsätze für Gemeinden
Fortsetzung der Wohnungsnotfallhilfe (Prävention und Obdachlosenarbeit) durch den Caritasverband Hamm e.V.
Neufassung der Sondernutzungssatzung
Neufassung der Sondernutzungssatzung
Anhebung der Beförderungsentgelte für die von der Stadt Hamm zugelassenen Taxen zum 01.01.2007
Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2006 der Hammer IT-Schulsupport GmbH (HITS)
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2006
Übertragung der Eissporthalle
Übertragung der Eissporthalle
Stammkapitalerhöhung Maximilianpark Hamm GmbH
Änderung der Richtlinien für den "Betreuten Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen" in der Stadt Hamm
Feststellung des Wirtschaftsplans 2007 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)
Auswahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes Hamm (ASH)
Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hamm für das Jahr 2007
Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hamm für das Jahr 2007
Aufhebung der Gebührensatzung vom 20.12.2002 und Beschluss der Gebührensatzung für die Deponie für das Jahr 2007
Gebührensatzung für die Kompostierungsanlage der Stadt Hamm für das Jahr 2007
Änderung des bestehenden Vertrages zwischen der Stadt Hamm und dem Träger des Frauenhauses in Hamm, der Diakonie im Kirchenkreis Hamm e. V. im Verbund Diakonie Ruhr-Hellweg, zum 01.01.2007
Zuständigkeitsregelung WFH - Grunderwerb und Erschließung -
Zuständigkeitsregelung WFH - Grunderwerb und Erschließung -
Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet
Erste Änderungssatzung der Spielgerätesteuersatzung
Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Hamm hier: Umbesetzung
Entgelte für die Anlieferungen gewerblicher Anlieferer am Recyclinghof der Stadt Hamm sowie für den Laubsack
Entgelte für die Anlieferungen gewerblicher Anlieferer am Recyclinghof der Stadt Hamm sowie für den Laubsack
Bewerbung NRW-Tag 2009 bzw. 2011
34. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 22. bis 24. Mai 2007 in München
199. Änderung des Flächennutzungsplanes - Ahornallee / Eschenallee - hier: Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 01.107 - Ahornallee / Eschenallee - hier: Offenlegungsbeschluss
190. Änderung des Flächennutzungsplanes – Wohnpark Schulze Everding - hier: Beschluss zur Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB
Bebauungsplan Nr. 06.074 – Wohnpark Schulze Everding - hier: Beschluss zur Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB
163. Änderung des Flächennutzungsplanes -An der Bewer/Wambelner Straße- 1. Erweiterungsbeschluss 2. Verzicht auf eine zusätzliche frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 03.079 -An der Bewer / Wambelner Straße- 1. Erweiterung des Geltungsbereiches 2. Verzicht auf eine zusätzliche frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 02.001 -Eickhoffstraße- 10. (vereinfachte) Änderung
Anträge
Einführung einer Familienkarte
Einführung einer Familienkarte
Verbreiterung der Straße vor dem Postgebäude
Verbreiterung der Straße vor dem Postgebäude
25. Westfälischen Hansetage 2008 in Hamm
Mobiles Familienbüro
Mobiles Familienbüro
Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche erweitern
Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche erweitern
Begrenzung der Höhe der Sonderrücklagen
Zukunftsforum Strukturwandel einrichten
Eckpunkte Neuorganisation des JobCenters
Bauliche Rahmenbedingungen für die Errichtung eines Gesundheitszentrums an der Südstraße durch das St. Marien Hospital Hamm
Bauliche Rahmenbedingungen für die Errichtung eines Gesundheitszentrums an der Südstraße durch das St. Marien Hospital Hamm
Festlegung 5 % Höchstgrenze für Gebührenrücklagen
Anfragen
Situation der Lebensmittelkontrollen Hamm
Ampelschaltungen in der Stadt
Ampelschaltungen in der Stadt
Städte-Netzwerk NRW
Städte-Netzwerk NRW
Lichteinfall Werler Straße
Lichteinfall Werler Straße
2. Bauabschnitt Kanaltrasse in Herringen
2. Bauabschnitt Kanaltrasse in Herringen
Stand und Verfügbarkeit der Gebührenrücklagen
Stand und Verfügbarkeit der Gebührenrücklagen
ESF-finanzierte Maßnahmen des JobCenters
ESF-finanzierte Maßnahmen des JobCenters
"Überschuss" im JobCenter
"Überschuss" im JobCenter
Leerstand in der Innenstadt
Leerstand in der Innenstadt
Verschiedenes
Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Rates am 29.08.2006, Nr. 0261/06
Anfrage
2. Bauabschnitt Kanaltrasse in Herringen
Fehlende Abschlüsse bei der SEH
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.12.2006
Gremien
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
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