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BV Elberfeld

Mittwoch, 03. Mai 2017 um 19:00 Uhr Verwaltungshaus Neumarkt 10, Raum 202, 42103 Wuppertal

Tagesordnung (24)

1

Verpflichtung eines Bezirksvertreters

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2

Bericht aus dem Stadtjugendrat

Ergebnis: vertagen

3

Rotlichtverstöße Ampelanlage Südstraße/Viehhofstraße - Präsentation der Verwaltung -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NW - Freigabe der Fußgängerzonen f.d. Lieferverkehr mit Fahrrädern

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Schwerpunktkontrollen bei regelmäßig begangenen Ordnungswidrigkeiten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Projekt Seilbahn - Grundsatzbeschluss

Ergebnis: vertagen

7

Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Ergänzungs-/Änderungsantrag zu Vorlage VO/1016/16/1-Neuf. - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal -

Ergebnis: zurückgestellt

10

Neugestaltung Wuppertal Döppersberg - Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit der Öffnung der B7

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Freie Fahrt in Elberfeld?! - mündlicher Bericht der Verwaltung und Diskussion einzelner Rückbaumaßnahmen -

Ergebnis: ausschließlich im öffentl. Teil beraten

12

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen zum Thema "(K)ein Spielplatz im Else-Park?"

Ergebnis: vertagen

13

Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten und mündlicher Bericht zum Weihnachtsmarkt in Elberfeld

Ergebnis: vertagen

14

Neufassung der Satzung zur Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden gemäß §§ 25 und 26 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Bebauungsplan 1240 - Morianstraße / Wupperpark Ost -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Hochstraße - Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Friedhofskirche Fahrtrichtung Am Eckbusch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Erweiterung der Parkzeit im Bereich der Kölner Str.18 bis zur Ecke Blumenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

Änderung der Verkehrsführung in der Espenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

19

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2018/ Katalogentwurf 2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

20

Freie Mittel

Ergebnis: vertagen

20.1

Beschilderung der Martin-Gauger-Brücke

Ergebnis: vertagen

20.2

Aufklärungsprojekt des Vereins Kult-Sport e.V. zu Demokratie, Freiheit und Toleranz in Deutschland

Ergebnis: vertagen

20.3

Hausaufgabenbetreuung in der GGS Markomannenstraße

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

21

Berichte und Mitteilungen

Ergebnis: mit Aufträgen beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.05.2017

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