Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 14.04.2005

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 14.04.2005

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erwerb eines Erbbaurechts und Weiterveräußerung einer Teilfläche des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Tilsiter Straße hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses vom 03.05.2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Monschauer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Rücknahme von Altkläranlagengrundstücken

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Rückerwerb eines Grundstücks bei gleichzeitiger Weiterveräußerung im OT Euskirchen, Henri-Dunant-Strasse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb einer öffentlichen Grünfläche im OT Euskirchen, Kösliner Straße

Ergebnis:

Verzicht auf die Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts für ein Gebäudegrundstück im OT Euskirchen, Kessenicher Straße hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses vom 03.05.2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im GE-Gebiet Grondahlsmühle im OT Kuchenheim, Lisztstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer 1.567 m² großen GE-Fläche im GE-Gebiet "Grondahlsmühle" in Kuchenheim, Lisztstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein 1.325 m² großes GE-Grundstück im EURO-Park Ost, Felix-Wankel-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein 4.000 m² großes GI-Grundstück im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für zwei insgesamt 2.401 m² große GI-Grundstücke im IPAS, Barentsstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer ca. 11.750 m² großen GI- Fläche im IPAS, Kolumbusstraße (Stichweg) bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Rückerwerbsrechts hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses vom 03.05.2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer 3.200 m² großen GI-Fläche im IPAS, Barentsstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Anfragen/Mitteilungen

Fraktionsanträge

Verwaltungsvorlagen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer Satzung über die Niederschlagswasserbeseitigung für den Ortsteil Billig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Änderungssatzung zur Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung verschiedener Erschließungsanlagen vom 15.04.2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neufassung der Richtlinien über die Nutzung städtischer Sportanlagen per 01.07.2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gültigkeit der Mehrfachkarten in den städtischen Bädern am Keltenring

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gültigkeit der Mehrfachkarten im Waldfreibad Steinbachtalsperre

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Satzung der Stadt Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Ferienerholungswerk 2005

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Aufgabe des Übergangsheimes Zülpicher Str. 5a u. 5b

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Entwicklung der Linienkonzessionen im Stadtverkehr als Vorbereitung auf einen Wettbewerb im Nahverkehr

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 2, 1. Änderung/Ortsteil Flamersheim, für die Flurstücke 401 und 407 in der Speckelsteinstraße am östlichen Ortsrand a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 114 / Ortsteil Euskirchen, für den Bereich Gleisdreieck Bahnstrecke Euskirchen-Düren a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 26, 1. Änderung, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich der Flurstücke 1420, 1421 und 1061 (teilweise) Gemarkung Euskirchen, Flur 4, an der Billiger Straße. a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss c) Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aufstellung einer Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Flamersheim gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB, für einen Teilbereich südlich der Bebauung von Pützgasse und Valdergasse a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aufhebung des Satzungsbeschlusses und des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr.10/Ortsteil Großbüllesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung des an den Klosterplatz angrenzenden Bereiches An den Kapuzinern/Berliner Straße/Klostergarten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbenennung eines Teilstücks der Vasco-da-Gama-Straße im Ortsteil Großbüllesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer von der Billiger Straße abgehenden Straße im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Ehrenordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung der Haushaltssatzung 2007 mit Haushaltsplan inklusive Haushaltssicherungskonzept

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuer der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Euskirchen

Ergebnis:

Anpassung der Fraktionszuwendungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Stellenplan 2005

Ergebnis:

Beratung und Beschlussfassung über a) die Haushaltssatzung 2005 mit Haushaltsplan inkl. Haushaltssicherungskonzept 2005 2009 b) das Investitionsprogramm 2004 - 2009 sowie Beratung zum Finanzplan 2004 - 2009

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung