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Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mittwoch, 28. Januar 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (72)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (AKUSW 03.12.2025 - nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (AKUSW 03.12.2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichFreibad Hardenberg: Sanierungsentscheidunghier: Vorlage der Machbarkeitsstudie -lag bereits vor-
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Mündliche Information durch DEW21 zum Repowering-Projekt "Windspark"
Nicht-öffentlichUmsetzung der Teilstücke 1a und 1b im Zuge der Veloroute 1 – Eving
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Grundstücksangelegenheiten- Überweisung aus der BV Eving
Nicht-öffentlichRadschnellweg Ruhr RS1 – Bau der Sonnenstraße, Abschnitt Arneckestraße bis Chemnitzer Straße
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Grundstücksangelegenheiten | Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichDO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Personalausstattung Immobilienwirtschaft | Anfrage des RM Kowalewski
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DO 2035 - Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ - Interimsquartier Derne – vorgezogene Planungskosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energiebericht 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder Tegelwippen – Pflaster entsiegeln. Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage aus der Sitzung des AKUSW vom 07.05.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Versorgung des Dortmunder Klinikums mit Kälte - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planungen Westfalenhallen Vorschlag zur TO ( B'90/Die Grünen & Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.01.2026 + Planungen Westfalenhallen- Antrag ( B'90/Die Grünen & Volt) Nachtrag
Ergebnis: vertagt
Denkmalpflege: steinerner Turm- Vorschlag zur TO ( B'90/die Grünen & Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.01.2026 + Denkmalpflege: steinerner Turm-Bitte um Stellungnahme ( B'90/Die Grünen & Volt) Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrieren CO2-Minderung- Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 15.01.2026 + Haushaltssperre- Antrag zur TO mit Bitte um Stellungnahme ( B'90/Die Grünen & Volt)- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes- nicht besetzt
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes
Nicht-öffentlichWiederbestellung von 4 Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung-nicht besetzt
Nicht-öffentlichIGA 2027: Finanzierung der Durchführungsgesellschaft IGA gGmbH
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
IGA 2027: Gestattungsvertrag zum Emscher-Weg zwischen der Deutschen Bahn und Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.01.2026 TV Rückzahlung Fördermittel zum Projekt „Kampstraße (Lichtpromenade)“- Nachtrag
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen- nicht besetzt
Nicht-öffentlichLeerstand und Zweckentfremdung- Vorschlag zur TO (Die Linke & T)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 27.01.2026 TV Leerstand und Zweckentfremdung- Bitte um Stellungnahme (Die Linke & Tierschutz)- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Umweltamtes
Angelegenheiten des Umweltamtes- nicht besetzt
Nicht-öffentlichErweitertes kommunales Angebot für Alttextiliensammlungen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sachstand Förderprogramme Herbst 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Landschaftsplan und Biodiversitätskonzept-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumschutzsatzung- Vorschlag zur TO ( Die Linke & T)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 27.01.2026 TV Baumschutzsatzung- ZE Antrag (Die Linke & Tierschutz) - Nachtrag
Ergebnis: vertagt
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes- nicht besetzt
Nicht-öffentlichNovelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 22.01.2026 TV Novelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung- ZE Antrag inkl. Bitte um Stellungnahme ( Die Linke& Tierschutz) -Nachtrag
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 28.01.2026 TV Novelle des Städtebaurechts 2025 - Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung- Bitte um Stellungnahme ( AfD) -Nachtrag
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 28.01.2026 TV Novelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")- ZE Antrag (CDU)- Nachtrag
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 28.01.2026 TV Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")
Ergebnis: vertagt
Resolution: Abriss von Wohngebäuden in der Chemnitzer Straße durch den Volkswohl Bund | Überweisung BV Innenstadt-West-lag bereits vor-
Ergebnis: zurückgezogen
Abrisspläne des Volkswohlbundes an der Chemnitzer StraßeStellungnahme zur Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen, Drucksache Nr.: 39513-25/1-lag bereits vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erarbeitung einer gesamtstädtischen Innenentwicklungsstrategie
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; 87. Änderung des Flächennutzungsplanes - Fußballpark Borussia - sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217 - Fußballpark Borussia - (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplanes Br 203 - Hohenbuschei)hier: I.-II. Entscheidung über Stellungnahmen, III. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur 87. Änd. des Flächennutzungsplanes, IV. Feststellungsbeschluss, V. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Änd. Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217, VI. Satzungsbeschluss, VII. Beschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Bebauungsplan Ev 148 – Wohnsiedlung Am Eckey – Änderung Nr. 1hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ev 148 – Wohnsiedlung Am Eckey – II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe) - Weiteres Vorgehen: Informationen der Verwaltung zur Umsetzung der Ratsvorlage (DS-Nr.: 37418-25)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund - Qualitätsbericht 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Teilhabe an Stadtgestaltung- Vorschlag zur TO ( Die Linke & T)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Teilhabe an Stadtgestaltung- Bitte um Stellungnahme ( Die Linke & T)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Bewohnerparkzonen- Vorschlag zur TO ( B'90/Die Grünen & Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.01.2026 + Sachstandsbericht Bewohnerparkzonen- Bitte um Stellungnahme ( B'90/Die Grünen & Volt) Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen-nicht besetzt
Anfragen-nicht besetzt
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:37 Uhr
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