Rat

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 21.04.2015

Bestellung von stellvertretenden sachkundigen Bürger/innen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Benennung eines Delegierten für die Genossenschaftsversammlung der LINEG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Zuleitung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Nachweisung von Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 4 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Nachweisung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im 1. Quartal 2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Gemeinsame Zahlungsabwicklung und Forderungsvollstreckung der Gemeinden Issum und Kerken (einschl. Gemeinde Rheurdt)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Satzungsänderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Teilnahme an der offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Eintragung in die Denkmalliste der Gemeinde Issum hier: Rückwärtiges zweigeschossiges Backsteingebäude Kapellener Straße 14

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10 b -Ortskern- 1. Änderung hier: Anpassung des Bebauungsplanes an das städtebauliche Konzept mit einer zentralen Erschließung des Bereiches zwischen Schul-/Mittel-/Kapellener-/Gelderner Straße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10 b -Ortskern- 1. Änderung gemäß § 13 a BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 29 -Vogt-von-Belle-Platz/Wilhelmshöhe- hier: Wohnbebauung zwischen Vogt-von-Belle-Platz und Wilhelmshöhe 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Sevelen Nr. 3a –Im Huck- 1. Änderung hier: Planung eines Wohngebäudes auf den Grundstücken Dorfstraße 38/40 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 17 -Gewerbegebiet West- 1. Änderung gemäß § 13 BauGB hier: Erweiterung der überbaubaren Fläche in südliche Richtung auf dem Grundstück Brauerei-Diebels-Straße 22/24 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Nordring hier: Ausweisung eines Sondergebietes mit der Zweckbestimmung Blockheizkraftwerk 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Beschlussfassung über die Verabschiedung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum hier: Ausweisung eines Sondergebietes für Nahversorgung und einer Wohnbaufläche im Bereich Weseler Straße 45 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sons- tigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil