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Ausschuss für Strukturwandel, Wirtschaft und Beschäftigung

Dienstag, 24. Juni 2025 um 17:01 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (27)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

4

Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss der Liegenschaften und Vermessung Neuss (LVN) zum 31.12.2025

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Endlich Ersatz für die Esso-Tankstelle am Hafen finden

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

6

Antrag der AfD-Fraktion betr.: Der Bau einer Wasserstoff-Pipeline im Neusser Hafen ist bis auf weiteres auszusetzen

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

7

Anfrage von Herrn Stv. Stefan Müller (CDU) betr.: Sachstand Vermietung Kaufhof-Immobilie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1

Anfrage von Herrn Stv. Carsten Thiel (UWG/FW Neuss) betr.: Sachstand Vermietunmg Kaufhof-Immobilie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Aktueller Sachstand zum Thema Wasserstoff

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Sachstand Ansiedlungsstrategie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Sachstand Aufteilung der Gewerbesteuereinnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilung über das Förderprogramm "Gigabitförderung 2.0"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Stärkung Gründungsstandort - aktueller Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Veranstaltungstermine 2025 (2. Jahreshälfte)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Sachstand Sperrkonteneinrichtung bei der Sparkasse Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Sachstand Verbesserungen für LKW-Fahrer im Hafenumfeld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Quartalsbericht I/2025 der LVN

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

19

Formalien, Wahlen usw.

20

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO

21

Beschlussempfehlungen an den Rat

22

Beschlussempfehlungen an den Rat unter Beteiligung der Bezirksausschüsse

23

Empfehlungen an Fachausschüsse

24

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

25

Anträge

26

Anfragen

27

Mitteilungen der Verwaltung

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