Rat
Donnerstag, 15. Juni 2023 um 19:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (22)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht der Verwaltung
Einführung von neuen Ratsmitgliedern
Bestellung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neubesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bestellung von Vertreter/innen zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Ratssitzung am 27.04.2023
Ergebnis: Stimmen dafür:18Stimmen dagegen:13Stimmenthaltungen: 0
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Durchführung der außerunterrichtlichen Angebote und der Verpflegung im Rahmen der Offenen Ganztagsschule und der Schule von 8 bis 1 (Verlässlicher Halbtag) im Primarbereich der St. Nikolaus Schule ab dem 01.08.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Teilnahme an der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Teilnahme an der "Schule von acht bis eins" - verlässlicher Halbtag - im Primarbereich
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Durchführung der Schülerbeförderung ab dem Schuljahr 2023/2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
1. Änderung des Stellenplanes 2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fraktionsantrag zur Umsetzung des Maßnahmensteckbriefes „AN-02 Klimaschutz und Klimaanpassung in der Bauleitplanung“ aus dem Klimaschutzfahrplan der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erweiterung des Gewerbegebietes Am Schankweiler
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Behandlung des Jahresgewinns 2022 des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW hier: ÖPNV
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW hier: OGS Sankt-Nikolaus-Schule
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.06.2023
Gremien
Details
- Ende
- 21:23 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
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