Rat der Stadt Neuss
Freitag, 14. Dezember 2012 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (58)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beschlusscontrolling
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erschließung des Baugebietes BPL 8/6 - Münchener Straße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BPL 443 - Allerheiligen, Am Henselsgraben: Endausbau "Im Stüttgesfeld" und "Wolfskamphof"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BPL 443 - Allerheiligen, Am Henselsgraben: Endausbau Teilabschnitt Straße "Bongarder Hof"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BP 461 - Illinghauser Hof - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neuaufstellung des FNP - Windernergie
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
FNP 125 - Biogasanlage - Auslegung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
V 479 Hoisten Biogasanlage - Auslegung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
FNP 119 - Hafenmole - Feststellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
V 456 - Rheintorstraße - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Verabschiedung von Herrn Dr. Ferfers
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan 2013 ff. der Städtischen Friedhöfe Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Festsetzung von Gebühren für den Bereich "Bestattungswesen" der Städtischen Friedhöfe Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Fortschreibung der Synoptischen Karte
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Auflösung des "Runden Tisch Integrationsförderung" in der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Fortschreibung des Frauenförderplanes
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Prüfung des Jahresabschlusses 2011 und der zwei Sonderhaushalte (Hesemann- u. Reindl-Stiftunng)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan 2013 der LVN
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Reden der Fraktionsvorsitzenden zum Haushaltsplan 2013
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abfallgebühren 2013
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Wirtschaftsplan 2013 für das Gebäudemanagement der Stadt Neuss (GMN)
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Miete Jugendräume Barbaraviertel
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erhöhung des Finanzierungsanteiles der Stadt Neuss für die Ambulanz für Kinderschutz
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
HH-Konsolidierungskonzept zum HPL-Entwurf 2013 - Vorschlag lfd. Nr. 1: Umgliederung Tiefbauamt
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vorschlag Nr. 2 "Umgliederung städt. Kindertageseinrichtungen"
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
HH-Konsolidierungskonzept zum HH-Plan-Entwurf 2013; Vorschlag lfd. Nr.: 3: Umgliederung Grünflächen
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
HH-Konsolidierungskonzept 2013, lfd. Nr. 4: Sportförderung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
HH-Konsolidierungskonzept 2013, Vorschlag lauf. Nr. 4, Umgliederung Sportanlagen
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
HH-Konsolidierungskonzept HPL-Entwurf 2013 - lfd. Nr. 5: Übertragung Öff. Beleuchtung an SWN
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Haushaltskonsolidierungskonzept zum Haushaltsplan-Entwurf 2013 Vorschlag Nr. 6
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Haushaltskonsolidierungskonzept zum Haushaltsplan-Entwurf 2013 Nr. 7
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Haushaltskonsolidierungskonzept 2013 lfd.Nr. 8
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ziffer 9 Offene Ganztagsschule – Finanzierung ab dem Schuljahr 2013/14
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Nr. 10.2 Einführung einer Parkgebühr für Lehrerparkplätze
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Ziffer 10.3 des Haushaltskonsolidierungskonzepts:Erhöhung von Eintrittspreisen zu kulturellen Verann
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Verzicht auf Förderungen Dritter und Aufgabe von städtischen Kulturprojekten
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
10.5 des Haushaltskonsolidierungskonzeptes: Nutzungsänderung des Gebäudes "Alte Post"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Haushaltskonsolidierungskonzept
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vorschlag Nr. 11.2 "Haus der Jugend"
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vorschlag Nr. 11.3 des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zum Haushaltsplanentwurf 2013 - Förderung d
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vorschlag Nr. 12 "Erhöhung der Elternbeiträge Tageseinrichtungen für Kinder"
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Haushaltskonsolidierungskonzept - Verbesserungen im Bereich des fließenden Verkehrs
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung des Haushaltsplanes 2013
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung der mittelfristigen Ergebnisplanung 2012 - 2016
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung des Investitionsprogramms (investive Finanzplanung) 2012 - 2016
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erlass einer Hebesatzsatzung für die Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Haushaltssatzung 2013
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Kommunalwahl 2014 – Zahl der Ratsvertreter ( § 3 Abs. 2 KWahlG NRW)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Vergabeordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einrichtung einer Sekundarschule/Gesamtschule- Ergebnis der Elternbefragung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Benennung von Stadtverordneten zur 37. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Mehr Lebensqualität in Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Entwicklung der Schmutz- und Regenwassergebühren für 2013
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
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