Bezirksvertretung Hörde
Dienstag, 02. Mai 2023 um 15:30 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde
Tagesordnung (61)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichWellinghofer Amtsstraße / Preinstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufforderung an den Golfclub Dortmund-Syburg zum Abbau des Elektrozauns
Nicht-öffentlichAufforderung an den Golfclub Dortmund-Syburg zum Abbau des Elektrozauns
Nicht-öffentlichNiederhofener Kohlenweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichErneuerung von zusätzlichen Leuchten
Nicht-öffentlichSicherheitsdienstleistung am Phoenix See
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Gefährliche Kreuzung Rombergstraßehier: Eingabe aus der Bürgerschaft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gefährliche Kreuzung Rombergstraßehier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingezeichnete Parkplätze Niederhofer Kohlenweghier: Eingabe aus der Bürgerschaft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzen und Liegenschaften
Freie Kindergruppe Do-Süd e.V.hier: Antrag auf Förderung eines Kinderladenjubiläums
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung Dach der Umkleidegebäude im Goystadionhier: Beschlussaufhebung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gartenverein "Am Oelpfad e.V.hier: Antrag auf Förderung für den Natur- und Schulgarten im Gartenverein "Am Ölpfad"
Ergebnis: vertagt
Unterstützung für den geplanten Seniorennachmittag am 24.09.2023hier: Antrag vom Seniorenbeirat der Stadt Dortmund - Stadtbezirk Hörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Schulen
5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2023/24
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Errichtung von sechs Neubauten für Tageseinrichtungen für Kinder (TEK), Starterpaket-TEK
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Familie und Gesundheit
Humanitäre Hilfslieferungen für die von Krisen und Kriegen betroffenen Länder Türkei, Syrien und Ukraine
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flughafen Dortmund Bericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Einzelhandel 2021 - Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund hier: I. Kenntnisnahme des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden zum Entwurf des Masterplans Einzelhandel 2021II. Beschluss des Masterplans Einzelhandel 2021 als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Hörde 2030+
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Legendenschild in Dortmund-Hörde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ortstermin Nervierstraßehier: CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Parkraum für Mitglieder des Segelclubs Phoenixsee Hördehier: CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anschaffung von smarten Sitzbänken für die Geländeflächen Phoenix West und Phoenixseehier: gemeinsamer Antrag CDU- und SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Überplanung Grünanlage Hohensyburghier: CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beseitigung von Gefahrenstellen für Zweiradfahrer:innen auf der Brandisstraßehier: CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederherstellung von Spielgeräten auf dem Spielplatz Admiral - hier: Rutschehier: CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Teileinziehung eines Teilabschnittes der Phoenixseestraße in Dortmund-Hörde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kreuzung Märkische Straße/Kapitelwiese/Willem-van-Vloten-Straße/Auf'm Brautschatzhier: Fraktion B90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 10 des Bebauungsplans We 135 - Hacheney - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuchhier: I. Änderungsbeschluss, II. Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Beteiligung der Öffentlichkeit), III. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. Beschluss zur Durchführung eines eingeschränkten Beteiligungsverfahrens, IV. Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen
Erweiterung des Rad- und Wanderweges zum Gehweg Preinstraßehier: Mitteilung aus der Fachverwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erhalt des Baumbestandes auf Grundstücken an der Gartenstraße in Do-HolzenAnfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2022 in der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde in der Sitzung vom 08.02.2022Drucksache Nr. 23413-22
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkt 6.1 Energiemangellage/Ukraine der Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 13.11.2022hier: Anfrage Brownout
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Sachstand zu offenen Anträgen/Anfragenhier: SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ehemaliger Minigolfplatz an der Hohensyburgstraßehier: CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
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