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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 08. Februar 2017 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (30)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2016

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2016

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Bürgeranträge und Beschwerden

5.

Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Anträge und Anfragen

6.1

Kosten Bahnhofsvorplatz

6.2

Feuerwehrgerätehaus Barkhausen

6.3

Forderungsmanagement

6.4

Hundeerfassung

7.

Bekanntgaben

8.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2016

9.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2016

10.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

11.

Bürgeranträge und Beschwerden

12.

Anträge und Anfragen

12.1

Sachstand Klage Grundsteuer

12.2

Baubegleitkommission

12.3

Schulbaumaßnahmen

12.4

Dienstfahrzeuge

12.5

Sachstand Konzessionsabgaben Wasserbeschaffungsverbände

12.6

Ausgleichszahlungen Spielplätze

13.

Bekanntgaben

14.

Information über Grundstücksverkäufe im Ortsteil Holzhausen

15.

Grundstücksangelegenheit in Lohfeld

16.

Änderung zum Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Porta Westfalica und dem Förderverein Kulturhalle Neesen e.V.

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

17.

Information über erfolgte Vergabe ab 25.000,- hier: Vergabe der Reinigung der Sporthalle Nord

18.

Information zur Vergabe der Klärschlammentsorgung im Jahr 2017

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.02.2017

Details

Ende
18:28 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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