Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 15. Mai 2017 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (66)
Übergeordnete Angelegenheiten
Einbringung des Leitlinienentwurfs Bürgerbeteiligung (nur Rat)
Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Karlheinz Emmert und Herrn Arno Gerlach
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Benennung einer Wupperbrücke am Landgericht in „Martin-Gauger-Brücke“
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Hohe Zahl an vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Hohe Zahl an vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern in Wuppertal" (VO/0332/17) vom 24.04.2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Landesförderung zur Beseitigung von Schrottimmobilien
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur Beschilderung des Kreisverkehrs Neuenteich
Bürgerantrag zur Freigabe der Fußgängerzonen für den Lieferverkehr mit Fahrrädern
Bürgerantrag zur Entfernung des Verkehrszeichens 286 im Kreuzungsbereich Vohwinkeler Straße / Zur langen Brücke
Bürgerantrag zur Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht im Bereich B7 / Brausenwerth / Morianstraße
Bürgerantrag zu Schwerpunktkontrollen bei regelmäßig begangenen Ordnungswidrigkeiten
Fraktionsanträge
Appell zur Luftreinhaltung - Stadtluft muss sauber sein: Elektromobilität stärker fördern – ÖPNV und Radverkehr ausbauen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Streichung jeglicher Unterstützung für das "Autonome Zentrum" in Elberfeld
Ergebnis: abgelehnt
Kommunale Asylkosten der Bundeskanzlerin berechnen
Ergebnis: abgelehnt
Schulvielfalt erhalten
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
LVR-Jahresüberschuss den Mitgliedskommunen zurückgeben!
Ergebnis: abgelehnt
Resolution zur geplanten Sperrung des Schienenverkehres während der Sommerferien in Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal - Ergänzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Satzung zur Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden gemäß §§ 25 und 26 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: abgesetzt
Zweite Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 19.12.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Beteiligungsbericht 2015 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung der unmittelbaren Beteiligung an der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 634 - Funckstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1240 - Morianstraße / Wupperpark Ost -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 846 - Schwarzbach -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1159 - Futterstraße / Dickmannstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1205 - Märkische Straße / Hatzfelder Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße / Rauer Werth -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1206 - Carnaper Straße / Hatzfelder Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Weiterentwicklung Historisches Zentrum – Sanierung und Restaurierung des Engels-Hauses und Neubau eines Besucherzentrums (Ankerpunkt China Nordrhein-Westfalen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlagerung des WSV-Fußballjugendleistungszentrums von der Nevigeser Str. zum Stadion und Sportplatz Nocken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergebnis des Höchstgebotsverfahrens für den Verkauf desErgebnis des Höchstgebotsverfahrens Nevigeser Straße
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Grafenstraße und Errichtung eines Ersatzbaues
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Projekt Seilbahn - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: abgesetzt
Freiwilliger Ratsbürgerentscheid in Sachen Seilbahnprojekt
Ergebnis: vertagen
75 Familien Plus – Information zum Modellprojekt in Wichlinghausen-Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vereinbarung zur Erhaltung des Tunnels Schee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen bis zum 31.12.2018 (Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2018 / Katalogentwurf 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung neuer Haltestellen aufgrund von Linienwegänderungen der NachtExpress-Linien NE 1 und NE 7
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung neuer Haltestellen aufgrund von Linienwegänderungen der NachtExpress-Linien NE 1 und NE 7
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal (§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen) - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzerinnen und Beisitzer -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Umweltausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.05.2017
Gremien
Details
- Ende
- 20:02 Uhr
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