Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 16. Juni 2020 um 16:01 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (99)
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2018/2019
Ergebnis: geändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2018/2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2018 der Delphin Verwaltungs GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2018 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und Konzern GWG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Lokalfunk Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der Neue Effizienz GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrats der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss und Konzernabschluss 2019 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 WSW mobil GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der WSW mobil GmbH für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der WSW Energie & Wasser AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrats der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der Gesellschaft 2020 GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der VSG Verkehrs-Service GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der Windpark Kahlenberg II GmbH & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2018 der Windpark Kahlenberg III GmbH & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2020 der Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5-Jahresplan der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Monitoring Wuppertal Marketing GmbH (WMG) 04/2020
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Monitoring APH 03/2020 und 04/2020
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 31.03.2020
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 30.04.2020
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Monitoring Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH zum 30.04.2020
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 31.03.2020
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Einführung eines Tax Compliance Management Systems
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Public Corporate Governance Kodex (PCGK) und Beteiligungsrichtlinie der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neustrukturierung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubauvorhaben Klingelholl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tilgung eines Verlustvortrages bei den Alten- und Altenpflegeheimen der Stadt Wuppertal (APH)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Effizienz GmbH - Verfügung von Geschäftsanteilen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Abschlussprüfers für die Lokalfunk Wuppertal GmbH und die Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019/2020 der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Satzung zur Änderung der Satzung für die Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Mögliche Errichtung einer Multifunktionshalle
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Smart Tec Campus Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verkauf eines städtischen Grundstückes
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bürgerbudgets 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung des städtischen Eigenanteils für die Sanierung von Schloss Burg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundhafte Instandsetzung der Kluser Brücke (B7)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Modernisierung des Sportplatzes Grundstr. in Wuppertal-Langerfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übernahme des Komplexes Dietrich-Bonhoeffer-Weg 1 und Errichtung eines Ausweichquartiers für Schulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des 14-Punkte-Paketes für mehr Klimaschutz in Wuppertal
Ergebnis: vertagt auf Rat
Solidarisch Handeln- Freie Kulturszene unterstützen - Finanzielle Hilfen jetzt!
Ergebnis: vertagt auf Rat
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
2. Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.03.2020
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusätzlicher Investitionsbedarf in zentrale IT-Infrastruktur und IT-Hardware
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Neubeschaffung von zwei Hubsteigern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung der Honorarhöhung für die freien Mitarbeiter*innen der Bergischen Musikschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe
Ergebnis: vertagt auf Rat
Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie
Ergebnis: vertagt auf Rat
Erlass der Elternbeitragserhebungen zu 50% für die Monate Juni und Juli 2020
Ergebnis: vertagt auf Rat
Antrag der SPD-Fraktion: Vollständiger Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen (KiTas), Kindertagespflegestellen und den Offenen Ganztag für die Monate Juni und Juli 2020
Ergebnis: geändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2021)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerung- Maßnahmenkatalog 2021/ Katalogentwurf 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.07.2020
Details
- Ende
- 18:32 Uhr
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