mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 16. Juni 2020 um 16:01 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (99)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.1.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3.1

Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2018/2019

Ergebnis: geändert beschlossen

1.4.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2018/2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5

Jahresabschluss 2019 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5.1

Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.6

Jahresabschluss 2018 der Delphin Verwaltungs GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7

Jahresabschluss 2018 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8

Jahresabschluss 2019 der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und Konzern GWG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8.1

Entlastung des Aufsichtsrates der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9

Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.10

Jahresabschluss 2019 der Jobcenter Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.11

Jahresabschluss 2019 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.12

Jahresabschluss der Lokalfunk Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.13

Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.14

Jahresabschluss 2019 der Neue Effizienz GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.15

Jahresabschluss 2019 der Stadtsparkasse Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

1.15.1

Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.16

Jahresabschluss 2019 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.16.1

Entlastung des Aufsichtsrats der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.17

Jahresabschluss und Konzernabschluss 2019 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.17.1

Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.18

Jahresabschluss 2019 WSW mobil GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.18.1

Entlastung des Aufsichtsrates der WSW mobil GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.19

Jahresabschluss 2019 der WSW Energie & Wasser AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.19.1

Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.20

Jahresabschluss 2019 der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.21

Jahresabschluss 2019 der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.21.1

Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrats der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.22

Jahresabschluss 2019 der Gesellschaft 2020 GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.23

Jahresabschluss 2019 der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.24

Jahresabschluss 2019 der VSG Verkehrs-Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.25

Jahresabschluss 2019 der Windpark Kahlenberg II GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.26

Jahresabschluss 2018 der Windpark Kahlenberg III GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.27

Jahresabschluss 2019 der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2020/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Wirtschaftsplan 2020 der Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

5-Jahresplan der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

3.1

Monitoring Wuppertal Marketing GmbH (WMG) 04/2020

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.2

Monitoring APH 03/2020 und 04/2020

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.3

Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 31.03.2020

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.4

Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 30.04.2020

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.5

Monitoring Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH zum 30.04.2020

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.6

Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 31.03.2020

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.7

Einführung eines Tax Compliance Management Systems

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.8

Public Corporate Governance Kodex (PCGK) und Beteiligungsrichtlinie der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.9

Neustrukturierung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal ESW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.10

Neubauvorhaben Klingelholl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.11

Tilgung eines Verlustvortrages bei den Alten- und Altenpflegeheimen der Stadt Wuppertal (APH)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.12

Neue Effizienz GmbH - Verfügung von Geschäftsanteilen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.13

Bestellung eines Abschlussprüfers für die Lokalfunk Wuppertal GmbH und die Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.14

Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019/2020 der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.15

Erste Satzung zur Änderung der Satzung für die Jobcenter Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Mögliche Errichtung einer Multifunktionshalle

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Smart Tec Campus Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.3

Verkauf eines städtischen Grundstückes

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

6.1

Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bürgerbudgets 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Anpassung des städtischen Eigenanteils für die Sanierung von Schloss Burg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Grundhafte Instandsetzung der Kluser Brücke (B7)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Modernisierung des Sportplatzes Grundstr. in Wuppertal-Langerfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Übernahme des Komplexes Dietrich-Bonhoeffer-Weg 1 und Errichtung eines Ausweichquartiers für Schulen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Umsetzung des 14-Punkte-Paketes für mehr Klimaschutz in Wuppertal

Ergebnis: vertagt auf Rat

6.7

Solidarisch Handeln- Freie Kulturszene unterstützen - Finanzielle Hilfen jetzt!

Ergebnis: vertagt auf Rat

6.8

Stadtarchiv

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Berichte und Mitteilungen

8

Berichtsvorlagen

8.1

2. Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.2

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.03.2020

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.3

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.4

Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

9.1

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Zusätzlicher Investitionsbedarf in zentrale IT-Infrastruktur und IT-Hardware

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Neubeschaffung von zwei Hubsteigern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Umsetzung der Honorarhöhung für die freien Mitarbeiter*innen der Bergischen Musikschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

Ergebnis: vertagt auf Rat

9.6

Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie

Ergebnis: vertagt auf Rat

9.7

Erlass der Elternbeitragserhebungen zu 50% für die Monate Juni und Juli 2020

Ergebnis: vertagt auf Rat

9.8

Antrag der SPD-Fraktion: Vollständiger Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen (KiTas), Kindertagespflegestellen und den Offenen Ganztag für die Monate Juni und Juli 2020

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Berichte und Mitteilungen

11

Berichtsvorlagen

12

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

12.1

5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2021)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Stadtentwässerung- Maßnahmenkatalog 2021/ Katalogentwurf 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Berichte und Mitteilungen

96

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

97

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

98

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

99

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.07.2020

Details

Ende
18:32 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz