Rat
Dienstag, 19. Juli 2011 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (67)
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung durch den Rat
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 12.04.2011, Nr. 0223/11
Bestellung der allgemeinen Vertreterin des Oberbürgermeisters
Wahl einer/eines Beigeordneten
Beteiligungen, Gremienbesetzung
Schulentwicklungsplan für die Stadt Hamm
Schulentwicklungsplan für die Stadt Hamm
Wahl eines Ersatzmitgliedes für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Stadt Hamm
Gremienbesetzung Aufsichtsrat der Stadtwerke Hamm GmbH
Ausweitung der Rucksack- und Griffbereit Sprachprogramme – Beteiligung Freier Träger
Anpassung der Entgeltordnung der VHS ab 1.1.2012
Alfred-Delp-Schule, Förderschule der Stadt Hamm mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung, 1. Bildung eines Teilstandortes in Hamm-Pelkum, Kobbenskamp 23 a, 2. Baubeschluss
Alfred-Delp-Schule, Förderschule der Stadt Hamm mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung, 1. Bildung eines Teilstandortes in Hamm-Pelkum, Kobbenskamp 23 a, 2. Baubeschluss
Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2010
Änderung der Satzung der Städtischen Musikschule
Änderung der Gebührensatzung der Städtischen Musikschule
Finanzierung der Offenen Ganztagsschule (OGS) ab dem Schuljahr 2011/2012
Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2011 der Wirtschaftförderungsgesellschaft Hamm mbH
Jahresabschluss 2010 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtteil Hamm-Bockum-Hövel
Jahresabschluss 2010 der Hammer IT- Schulsupport GmbH (HITS), sowie die Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2011
Anteile Stadtwerke Hamm GmbH an Energiehandelsgesellschaft West mbH
Umbesetzung in städtischen Ausschüssen hier: Umweltausschuss
Kindertagesbetreuung U3 Ausbau Sonderprogramm 2011/12
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2008 der Stadt Hamm
Weiterführung der Kompetenzagentur Hamm
Bebauungsplan Nr. 05.062 – August-Bebel-Straße / Holzstraße – 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 05.016 -Funkelandstraße-, 3. (vereinfachte) Änderung hier: 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 04.069 – Auf Soosmanns Kamp (westl. Teil) – 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Beschluss zur Teilung des Bebauungsplanes 3. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 01.125 - Im Schilde - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.060 -Marktplatz Herringen - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 05.071 – Dortmunder Straße / östlich Humbertweg – 1. Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 05.072 – Dortmunder Straße / westlich Zechenweg – 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.071 - An der Uphofstraße - hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 07.094 - An der Sulkshege - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 07.072 – Zentrum Heessen – hier: I. Aufhebung von Ratsbeschlüssen II. Aufstellungsbeschluss III. Beteiligung der Öffentlichkeit IV. Satzungsbeschluss
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.012 - Münsterstraße - Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01.049 – Westenfriedhofsweg – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
I. Städtebaulicher Rahmenplan Paracelsus Kaserne hier: Kenntnisnahme und weitere Projektentwicklung II. Bebauungsplan Nr. 01.122 – Paracelsus Kaserne – hier: Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses III. 216. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Aufhebung von Ratsbeschlüssen
Anträge
Atomtransporte
Resolution: Hamm unterstützt die Kampagne „Steuer gegen Armut“
Für eine gute Zukunft des Maximilianparks Hamm; hier: Kooperation zwischen Stadt und RVR fortsetzen
Für eine gute Zukunft des Maximilianparks Hamm; hier: Kooperation zwischen Stadt und RVR fortsetzen
Zahlen zu Delfin 4 stadtweit erheben
Schulentwicklungsplan fortschreiben
Anfragen
Entwicklungen in der Familienhilfe nach den Überlastungsanzeigen
Entwicklungen in der Familienhilfe nach den Überlastungsanzeigen
Resolutionen
Resolutionen
Unkonventionelle Gasförderung
Unkonventionelle Gasförderung
Vormundschaften
Vormundschaften
Kündigung Prokurist HGB
Kündigung Prokurist HGB
Tariftreue- und Vergabegesetz
Tariftreue- und Vergabegesetz
SGB II § 28 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Bildungspaket)
SGB II § 28 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Bildungspaket)
Fahrtabrechnung beim Behindertenfahrdienst prüfen
Fahrtabrechnung beim Behindertenfahrdienst prüfen
Frauen sind mehr wert – gegen Lohnungleichheit – hier: aktueller Zwischenbericht zur Umsetzung
Nachhaltigkeit der Arbeitsaufnahme von SGB II-Leistungsemfängern
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.07.2011
Gremien
Details
- Ende
- 17:55 Uhr
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