Stadtrat
Donnerstag, 19. Mai 2022 um 18:00 Uhr Stadthalle Durchgeführt
Tagesordnung (21)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Bericht der Bürgermeisterin
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Entsendung einer Vertretung der Stadt Ochtrup in den Inklusionsbeirat des Kreises Steinfurt
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 b 'Baugebiet zwischen Ackerstraße und Postdamm' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Verkehrskonzept hier: Beschlüsse zum Konzept sowie Behandlung der Stellungnahmen der Fraktionen
Entsorgung von Leichtverpackungen (LVP) durch das Duale System Deutschland hier: Erfassungssystem zur Entsorgung von LVP ab 2024 (gelbe Tonne oder gelber Sack)
Saatkrähenproblematik
Anträge und Anfragen
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.08.2019 bzw. 27.01.2021 auf Einführung eines Willkommensgrußes für Neugeborene
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 27.04.2022 zur Ermittlung von Möglichkeiten im Rahmen des Gesetzes zur Einführung digitaler Sitzungen für kommunale Gremien und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Verschiedenes
Umstellung auf Leistungen des 2. Sozialgesetzbuches (SGB II) für ukrainische Flüchtlinge
Starkregenereignisse
Baumpflanzungen im Stadtpark
Förderantrag für die Umsetzung einer 'Dirtbahn'
Toiletten im Stadtpark
Neubau einer Grundschule für die Ortsteile Langenhorst und Welbergen
Jahresergebnis 2021
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.06.2022 · 329.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:15 Uhr
- Adresse
- Gronauer Str. 1
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