Haupt- und Sicherheitsausschuss
Donnerstag, 05. Juni 2025 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (31)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
2. Änderungssatzung zur Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Neuss vom 18.Dezember 2023
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen - Aufhebung der Satzung der Stadt Neuss über die Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach § 8a Bundesnaturschutzgesetz vom 20. Dezember 1996
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE / Tierschutz betr.: Stromausfall am 12.05.2025 in Neuss - Ursachen und Maßnahmen
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler betr.: Pop-Up Bürgerbüros
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Sicherheit herstellen - Verwahrlosung der Innenstadt verhindern
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Messenger-Gruppen für mehr Sicherheit im Quartier - Ein Pilotprojekt für digitale Nachbarschaftshilfe
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Wie kann Neuss vom Sondervermögen Infrastruktur profitieren?
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Sachstand Sauberkeitsoffensive: Illegal entsorgter Müll / Reinigung Hauptstraßenzug
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Anfrage von Herrn Stv. Loebelt betr.: Konkreter Zeitplan der Sanierung des Kunstrasens im Hubert-Schäfer-Sportpark Weißenberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stromausfall 12.05.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pop-Up Bürgerbüros
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherheit herstellen - Verwahrlosung der Innenstadt verhindern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Messenger-Gruppen für mehr Sicherheit im Quartier - Ein Pilotprojekt für digitale Nachbarschaftshilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht EfA-Online-Dienste bei der Stadtverwaltung Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sondervermögen Infrastruktur – Einschätzung zum auf die Stadt Neuss entfallenden Anteil
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weitere Umsetzung der Sauberkeitsoffensive mit Ausbau der Getrennterfassung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einsatz von Drohnen durch den Kommunalen Ordnungsdienst und anderen städtischen Ämtern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Reduzierung von "Angsträumen" durch bessere Beleuchtung oder Grünschnitt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1. Umsetzungsbericht zu "Tradition bewahren: Abfall vermeiden; Konzept zur Vermeidung von Verpackungsmüll und -behältnissen sowie der Trennung von Wertstoffen auf städtisch durchgeführten Veranstaltungen mit dem Ziel, die Neusser Volksfeste ökologisc
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ersatz Feuerlöschboot Alfons Frings
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Sauberkeitsoffensive: Illegal entsorgter Müll / Reinigung Hauptstraßenzug
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Formalien, Wahlen usw.
Beschlussempfehlungen an den Rat
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.05.2025
Gremien
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
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