Hauptausschuss
Mittwoch, 13. Dezember 2017 um 15:00 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (74)
Niederschrift über die 23. Sitzung des Hauptausschusses am 11.10.2017 -öffentlicher Teil-
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Bericht zum Strategischen Controlling
Ergebnis: Kenntnisnahme
HSP-Umsetzungsbericht 30.09.2017
Ergebnis: Kenntnisnahme
Stellenplan 2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2018, Haushaltssatzung einschl. Anlagen und HSP
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vierter Nachtrag Tarif Museum Abteiberg und Siebter Nachtrag Tarif Museum Schloss Rheydt
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bezirksbürger*innenhaushalt
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Entwurf des Hauhaltes 2018
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Beratung und Entwurf Haushalt 2018
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Haushalt 2018; hier: HSP – Maßnahme neu (Einnahme aus Altkleidersammlung);hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 28.11.2017
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Haushalt 2018; hier: HSP-Maßnahme 2016-0229 (Reduzierung der Kosten der Unterkunft)
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
HSP – Maßnahme 2012-0031 (Übernachtungssteuer)
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Haushalt 2018;hier: HSP - Maßnahme 2012-0085 (Einnahme aus Kursgebühren)
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Antrag zum Etat 2018: Erhöhung der Quote der Schülerinnen und Schüler mit qualifiziertem Schulabschluss;
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Entwurf des Haushaltes 2018: Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des Hau
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Beratung des Entwurfes des Haushaltes 2018 einschließlich des Entwurfs der Fortschreibung des Hausha
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Beratung des Entwurfes des Haushaltes 2018 einschl. des Entwurfes der Fortschreibung des Haushaltssa
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Beratung des Entwurfes des Haushaltes 2018 einschließlich des Entwurfs der Fortschreibung des Hausha
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Beratung des Entwurfes des Haushaltes 2018 einschließlich des Entwurfs der Fortschreibung des Hausha
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Beratung Entwurf Haushalt 18 Teilnahme "Vitale Innenstädte"
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Beratung des Entwurfes des Haushaltes 2018 einschließlich de sEntwurfs der Fortschreibung des Hausha
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Wirtschaftsplan 2018 der mags
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
1. Nachtrag zur Abfallsatzung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Alternative Abfallkonzepte
Ergebnis: Kenntnisnahme
Aufnahme Tagesordnungspunkt „Abfallkonzepte“
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bericht des Instituts für Abfall-Abwasser und Infrastruktur-Management (INFA) über weitere Varianten der Einsammlung und des Transports von Restmüllabfall in Mönchengladbach;
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Neufassung der Abfallsatzung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Änderungsantrag zu Top 7.3.-Neufassung der Abfallsatzung- 2760 Anlage 1
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Erster Nachtrag Abfallsatzung und Abfallgebührensatzung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Zweiter Nachtrag zur Satzung mags
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Änderungsantrag zur Friedhofssatzung
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Flächenkonzept Hauptfriedhof
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Flächenkonzept Friedhof Hardt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
RW-Holding-Modell
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Heinsberg
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vorabbekanntmachung für die Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vorabbekanntmachung für die „Direktvergabe“ eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
HSP 2016-0225 Optimierung von gebäudewirtschaftlichen Aufgabenstellungen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagement Mönchengladbach 2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
HSP-Nr. 2013-0200, Zentrale Kreditaufnahmen im Konzern; hier: Ausreichung von Darlehen an die EWMG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017
Ergebnis: Kenntnisnahme
Überplanmäßige Mittelbereitstellung Krankenhausumlage
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der EWMG an der PPG-Nordpark GmbH und der Parken MG GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Theater mit Zukunft III
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
SEP 7 - Primarstufe
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Sanierung und Erweiterung der Zentralbibliothek
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Sockelbetragsfinanzierung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Präventionsprojekt HOME - Hilfe und Orientierung für Mönchengladbacher Eltern – Projektverlängerung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Leistungsvereinbarungen Erziehungsberatungsstellen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Kinderschutzbund
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Zornröschen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Menschen im Zentrum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Caritas
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung pro familia
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit der Diakonisches Werk gGmbH über die sozialpädagogische Begleitung Jugend
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
23. NT Kanalgebührensatzung und 10. NT Kleinkläranlagen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement 2017 - Teil 2
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beitritt zur AGFS NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Masterplan Nahmobilität - Beschlussfassung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bebauungsplan Nr. 772/S - Steinsstraße - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Reitbeschränkung auf Waldgebiete
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Benennung des Platzes am Museum; hier: Antrag der CDU- und der SPD-Ratsfraktionen vom 31.08.2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbenennung des Umweltausschusses in „Umwelt- und Feuerwehrausschuss“; hier: Fraktionsantrag CDU/SPD vom 06.11.2017
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Einrichtung von Sonderpunkten im Radknotennetz; hier: Antrag Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2017
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Erhalt des Sozialtickets; hier: Fraktionsantrag Bündnis 90/Die Grünen vom 08.11.2017
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Bienenfreundliches Straßenbegleitgrün; hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 14.11.2017
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Stärkung der Jugendpartizipation in Mönchengladbach; hier: Fraktionsantrag CDU/SPD vom 21.11.2017
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Stärkung der Jugendpartizipation in Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
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- Ende
- 19:00 Uhr
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