Rat

Öffentliche Sitzung

Beschlussfassung d. d. Rat

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 14.12.2004, Nr. 0043/04

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 21.12.2004, Nr. 0044/04

I.: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes Festsetzung des Investitionsprogrammes 2004 bis 2008 Kenntnisnahme der Finanzplanung 2004 bis 2008 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2004 bis 2008 für den doppischen Haushaltsteil II.: Übertragung der Entscheidungsbefugnis nach § 82 Abs. 1 S. 4 GO NRW in der bis zum 31.12.2004 geltenden Fassung bzw. § 83 Abs. 1 S. 4 GO NRW

I.: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes Festsetzung des Investitionsprogrammes 2004 bis 2008 Kenntnisnahme der Finanzplanung 2004 bis 2008 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2004 bis 2008 für den doppischen Haushaltsteil II.: Übertragung der Entscheidungsbefugnis nach § 82 Abs. 1 S. 4 GO NRW in der bis zum 31.12.2004 geltenden Fassung bzw. § 83 Abs. 1 S. 4 GO NRW

I.: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes Festsetzung des Investitionsprogrammes 2004 bis 2008 Kenntnisnahme der Finanzplanung 2004 bis 2008 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2004 bis 2008 für den doppischen Haushaltsteil II.: Übertragung der Entscheidungsbefugnis nach § 82 Abs. 1 S. 4 GO NRW in der bis zum 31.12.2004 geltenden Fassung bzw. § 83 Abs. 1 S. 4 GO NRW

I.: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes Festsetzung des Investitionsprogrammes 2004 bis 2008 Kenntnisnahme der Finanzplanung 2004 bis 2008 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2004 bis 2008 für den doppischen Haushaltsteil II.: Übertragung der Entscheidungsbefugnis nach § 82 Abs. 1 S. 4 GO NRW in der bis zum 31.12.2004 geltenden Fassung bzw. § 83 Abs. 1 S. 4 GO NRW

Stellenplan 2005

Stellenplan 2005

Errichtung einer Funsportanlage auf dem ehem. Gelände des Freibades Bockum-Hövel

Rucksack-Sprachprojekt in Kindertageseinrichtungen des Hammer Westens - Verlängerung -

Änderung der Satzung der Städt. Musikschule

Änderung der Gebührensatzung der Städt. Musikschule

Finanzierung der kirchlichen Träger von Kindertageseinrichtungen

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Blumen & Kunst" am 03.04.2005 in der Hammer Innenstadt

Wirtschaftsplan 2005 des Gustav-Lübcke-Museums

Umsetzung der kommunalen Option im Rahmen des SGB II

Umsetzung der kommunalen Option im Rahmen des SGB II

Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für die Kreiswahlausschüsse der Wahlkreise 117 und 118 zur Landtagswahl 2005

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von verschiedenen Veranstaltungen in den Stadtgebieten Bockum-Hövel, Herringen und Heessen

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von verschiedenen Veranstaltungen in den Stadtgebieten Bockum-Hövel, Herringen und Heessen

Bereitstellung von Ausbildungsplätzen im gewerblich-technischen Bereich

Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an einem Gas- und Dampfkraftwerk in Hamm-Uentrop

Umbesetzung im städtischen Ausschuss hier: Schul- und Sportausschuss

Gründung der "Stadtentwässerung Hamm - Anstalt des öffentlichen Rechts (SEH)"

191. Änderung des Flächennutzungsplanes - Am Ortsgüterbahnhof - hier: Beschluss zur Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB

Bebauungsplan Nr. 01.115 - Baumarkt a.d. Östingstraße - hier: 1. Aufhebungsbeschluss 2. Aufstellungsbeschluss 3. Frühzeitige Bürgerbeteiligung 4. Beschluss zur Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB

Bebauungsplan Nr. 01.115 - Baumarkt a.d. Östingstraße - hier: 1. Aufhebungsbeschluss 2. Aufstellungsbeschluss 3. Frühzeitige Bürgerbeteiligung 4. Beschluss zur Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB

Sanierungsgebiet "Arbeitersiedlung Ostwennemar" im Stadtbezirk Hamm-Uentrop hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

Sanierungsgebiet "Ortskern Rhynern" im Stadtbezirk Hamm-Rhynern hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

Sanierungsgebiet "Zentrum Heessen" im Stadtbezirk Hamm-Heessen hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

Bebauungsplan Nr. 01.116 - Am Hafenamt - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

160. Änderung des Flächennutzungsplanes - Ursulastraße - hier: 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Feststellungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 03.077 - Ursulastraße - hier: 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss

13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.061 -Am Schwimmbad- 1. Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches 2. Verzicht auf erneute frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB 3. Offenlegungsbeschluss

Anträge

Nachnutzung der von der Aufgabe des Bundeswehrstandortes Hamm betroffenen Liegenschaften

Nr. 0068/04 mit Stellungnahme 0098/05 Familiade im Rahmen der Hammer Elternschule

Bebauungsplan südl. Kentroper Weg / Kälberkamp

Einrichtung einer Ombudsstelle für Langzeitarbeitslose

Offene Ganztagsschule - Einführung von sozial gestaffelten Elternbeiträgen

Abschaltung von Handys in Sitzungen

"Düsseldorfer Erklärung" für Hamm verbindlich erklären

Antidiskriminierungsbüro

Antidiskriminierungsbüro

Prioritätenliste Gebäudesanierung

Förderung von Zweisprachigkeit im Vorschulalter

Dezernat Kultur, Bildung, Sport, Bezirksangelegenheiten

Transparenter Haushalt Erhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben durch Finanzausschuss und Rat entscheiden

Transparenter Haushalt Grenze für Nachtragshaushalt konkret festlegen

Anfragen

Ausweisung von Baugebieten

Finanzielle Fragestellungen im Zusammenhang mit der neuen Neuorganisation der Kanalnetze II

Umsetzung des Pakum-Konzepts

Sanierung des Jahnstadions

Sanierung des Jahnstadions

ADV-Konzept der Stadt Hamm

ADV-Konzept der Stadt Hamm

Dichtigkeitsprüfung

Dichtigkeitsprüfung

Hamm ans Wasser / Lippesee hier: Erstellung einer summarischen Kostenübersicht und Aufnahme in das Investitionsprogramm im Rahmen der Haushaltsplanberatungen

Hamm ans Wasser / Lippesee hier: Erstellung einer summarischen Kostenübersicht und Aufnahme in das Investitionsprogramm im Rahmen der Haushaltsplanberatungen

Ökozentrum NRW

Ökozentrum NRW

Straßenreinigungssatzung hier: § 4, Abs.3

Straßenreinigungssatzung hier: § 4, Abs.3

Verschiedenes

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Rates am 14.12.2004, Nr. 0043/04