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Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Dienstag, 29. Oktober 2024 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus

Tagesordnung (43)

1

Regularien

1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 10.09.2024

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung / Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2.1

Situation Geflüchtete - mündl. Bericht

2.2

Situation Wohnungs- und Obdachlosigkeit - mündl. Bericht

2.3

Dortmund-Kartemündl. Bericht

2.4

Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Sachstandsbericht Verhandlungen der Zuwendungsverträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5.1

Nachtrag: 24.10.2024 Overheadkosten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.6

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

2.7

Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Trägerübergreifende Angelegenheiten

3.1

Kürzungen Eingliederungstitel des Jobcenters - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1.1

Kürzungen Eingliederungstitel des Jobcenters - Antrag aus der letzten Sitzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Angelegenheiten des Sozialamts

4.1

3. Sachstandsbericht - Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020-2030

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Einrichtung einer weiteren Zentralen Unterbringungseinrichtung durch das Land Nordrhein-Westfalen (NRW)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

4.3

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3.1

Nachtrag: 28.10.2024 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Qualitätsmanagement Gemeinschaftsunterkünfte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Entlassungsvorbereitung JVA Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Angelegenheiten des Gesundheitsamts

5.1

Schuleingangsuntersuchungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Hautpilzinfektionen in Dortmunder Barbershops

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Angelegenheiten anderer Fachbereiche

6.1

Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden- Die Unterlagen haben Sie zur Sitzung am 10.09.24 erhalten.

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

6.2

Jahresarbeitsprogramm 2025 des Regionalen Bildungsbüros

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Immobilien-Managementbericht 2. Quartal 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - Abschlussbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Förderung des SLADO e. V. - Bericht und Evaluation

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anträge / Anfragen

7.1.1

Nachtrag: 28.10.2024 Weiterentwicklung der Hilfen für wohnungslose Menschen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Gesundheitskiosk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Drogenkonsumraum – Wohnortnachweis

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Dortmund-Karte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5.1

Nachtrag: 24.10.2024 Taxischeine für obdachlose Menschen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6.1

Nachtrag: 24.10.2024 Konzept zur Winternothilfe für obdachlose Menschen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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