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Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung

Dienstag, 07. Mai 2019 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (22)

1

Niederschrift über die 31. Sitzung des Planungs- und Bauausschusses und Betriebsausschusses GMMG am 07.03.2019 - öffentlicher Teil -

2

Planungs- und Bauausschuss

2.1

Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2.2

8. Nachtrag Parkgebührenordnung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.3

Verkehrslenkung Heppendorfstraße

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.4

Mönchengladbacher Münster St. Vitus

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.5

Verzeichnisse über Beiträge nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.5.1

Änderungsantrag zu TOP 2.5 "Verzeichnisse über Beiträge nach dem BauGB und nach § 8 des KAG/NW

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

2.6

Die Brücken der Umgehungsbahn, der Fliethstraße und der Bettrather Straße

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.7

Sanierung der Brücke Viersener Straße über die Hermann-Piecq-Anlage

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2.8

Verkehrsbereich Hindenburgstraße, Alter Markt, Kapuzinerplatz

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

2.9

Eigentum verpflichtet. Kommunale Verantwortung auch. Bauverpflichtung nach § 176 BauGB

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

2.10

Berichte über die Durchführung von Beschlüssen

2.11

Anfragen und Mitteilungen

2.11.1

Anfrage von RF Koczelnik

2.11.2

Anfrage von sB Jansen

2.11.3

Anfrage von sB Diehl

2.11.4

Anfrage sB Hildemann

3

Betriebsausschuss GMMG

3.1

Zwischenbericht des GMMG über das I. Quartal 2019

Ergebnis: Kenntnisnahme

3.2

Berichte über die Durchführung von Beschlüssen

3.3

Anfragen und Mitteilungen

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