mandari

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Freitag, 30. November 2012 um 12:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (43)

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses

5

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Anregungen und Beschwerden von Herrn Holger Klekar vom 27.10.2012

6

Gladbecker Bündnis für Familie - Erziehung, Bildung, Zukunft

7

Änderung der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen - Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck -

8.1
8.2
10

Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck hier: Wahl eines Verwaltungsratsmitgliedes/eines stellv. Verwaltungsratsmitgliedes

11

Ausschreibung der Stelle einer/eines techn. Beigeordneten

11.1

Genehmigung einer gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung Ausschreibung der Stelle einer/eines techn. Beigeordneten

11.2

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziale Liste - Ausschreibung der Stelle eines Stadtbaurates -

12

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2012 hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 03.01.05 Gesamtschule Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

13

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2012

14

Übertragung von Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen

16

Änderung der Hundesteuersatzung hier: Erhöhung der Hundesteuersätze

17

Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gladbeck

18

Einführung einer Abgabe auf entgeltliche Beherbergungen im Stadtgebiet Gladbeck

19

Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Entwässerungsgebühren (Entwässerungsgebührensatzung) vom 11. Nov. 1997

21

Änderung der Gebührentarife zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16. Dezember 1993, zuletzt geändert zum 01.01.2004

22

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gladbeck (OVO)

26
27

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der FDP-Ratsfraktion - Kreisumlage -

28

Beratung der Haushaltssatzung 2013 einschließlich Anlagen

29.a

Mieterhöhungen bei der GWG

30

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

31

Mitteilungen des Bürgermeisters

32

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
33

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
34

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses

Nicht-öffentlich
35

Wahl einer Schiedsperson/stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II - Gladbeck Mitte/Ellinghorst

Nicht-öffentlich
36.1

Personalangelegenheiten

Nicht-öffentlich
36.2

Personalangelegenheit

Nicht-öffentlich
37

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
38

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.12.2012 · 88.0 KB

Details

Ende
15:55 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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