Rat
Donnerstag, 19. Mai 2022 um 14:00 Uhr Mitsubishi Electric Halle
Tagesordnung (80)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.03.2022 (SI-RAT/002/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Landeshauptstadt Düsseldorf (mündlicher Bericht)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Störungen der Wahlkampfveranstaltungen von Bündnis 90 / Grüne am 13. Mai 2022 und FDP am 14. Mai 2022
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Wahlparty der NRW-CDU am 15. Mai 2022 und der damit verbundenen Lärmbelästigungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Vorfall "Hausbar in Düsseldorf verwehrt Schwarzen den Eintritt"
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Nicht-Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags im Zusammenhang mit der Messe ProWein am Sonntag, dem 15.05.2022
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfrau Krüger: Wahlbeteiligung und die damit verbundenen Folgen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfrau Krüger: Angriff auf drei Mitarbeiter vom Ordnungs- und Servicedienst am 14. Mai 2022
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Planungen des SEBD zum naturnahen Rückbau der Düsseldorf in Vennhausen und den damit verbundenen Fällungen von Bäumen, Büschen und Sträuchern
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: energetische Sanierungen, Ökostrom, regenerative Energien und Neubauten nach dem "Cradle to cradle" Prinzip
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Anfragebeantwortung in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Telearbeit/Mobiles Arbeiten
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Auswirkung der steigenden Grundstückspreise auf den Geschosswohnungsbau
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Grundsätze bei der Beurteilung der Zulässigkeit von Anträgen an den Rat
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Wie ist der Stand der Adler-Projekte am Hauptbahnhof und am Mörsenbroicher Ei?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Solitärbuchstabe "Z" in der Kfz-Zulassung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Steuermehreinnahmen in Düsseldorf durch die Waffenlieferungen von Rheinmetall in die Ukraine
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Droste: Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kunstpalast
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Opernhaus der Zukunft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW: Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags im Zusammenhang mit der Messe ProWein am Sonntag, dem 15.05.2022
Ergebnis: zurückgezogen
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31. Dezember 2018 - Bestätigung des Gesamtabschlusses -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf Jahresabschluss 2021 der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen aus dem Jahresabschluss 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewerbung der Landeshauptstadt Düsseldorf für die FIFA Frauen Fußball WM 2027
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau öffentliche Grünanlage mit Kinderspielplatz am Scheitenweg-Süd - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers "Christoph 9"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm für die Anschaffung von Lastenrädern, Aufstockung in 2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Benrodestraße 46, Rathaus Benrath, Denkmalgerechte Gesamtsanierung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage BAU/011/2022/1
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Akademiestraße 2 - Erhaltung des Standorts durch Modernisierung, Teilumbau und Anpassung der Gebäudestruktur - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung der Beihilfebearbeitung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM) in der Landeshauptstadt Düsseldorf ab Juli 2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Das 39er-Denkmal auf dem Reeser Platz - Bürger*innenbeteiligungsverfahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Worringer Straße 136-140, Erweiterungsumbau des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau Rad- und Fußgängerbrücke Kennedydamm -Bedarfsbeschluss-
Ergebnis: abweichend beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage OVA/036/2022
Ergebnis: abweichend beschlossen
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss – Erneuerung der Beleuchtungsanlage des Rheinufertunnels
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage OVA/048/2022
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bestimmung der Reihenfolge, in der die Beigeordneten bei Verhinderung des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters zur allgemeinen Vertretung berufen sind
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl eines Delegierten in die Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsfelder Nachhaltigkeit der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: verwiesen
Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohner*innen in die Ratsausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der D.LIVE GmbH & Co. KG - Ersatzwahl -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beirat der Stadtwerke Düsseldorf AG - Ersatzwahl -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kuratorium der Stiftung "Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Begleit- und Beteiligungsgremium des Regionalmanagements Düsseldorf – Kreis Mettmann – -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitgliederversammlung des Vereins „Metropolregion Rheinland e.V.“ -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes euregio rhein-maas-nord -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Euregiorat des Zweckverbandes Euregio Rhein-Waal -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat AWISTA Gesellschaft für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung mbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verwaltungsrat Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kuratorium der Stiftung Museum Kunstpalast - Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestellung einer Prüferin und eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportanlage Sankt-Franziskus-Straße - Bau eines Kunstrasenjugendspielfelds
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufnahme auswärtiger Kinder in städtischen Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses am Schulstandort Siegburger Straße 137-149
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Corona-Pandemie - Solidarität Jugendlicher anerkennen: Freier Eintritt ins Freibad im Sommer 2022
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/183/2022
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
mündlicher Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Den Internationalen Weltfrauentag den Frauen schenken: Keine Gremientermine am 8. März
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/184/2022
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzungsantrag der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER zur Vorlage RAT/184/2022
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Resolution zur Grundsteuer
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Unterstützung der Tarifforderungen der Beschäftigten der Uniklinik Düsseldorf und der Sozial- und Erziehungsdienste
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Konzept zur Nutzung von Freiflächen für Kulturevents
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Einsatz von Ultraschall gegen Jugendliche verhindern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Gleichstellung aller Geflüchteter
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen nach §§ 165 ff Baugesetzbuch für ehemalige Glashütten- und Nirosta-Gelände vorbereiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/207/2022
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Aufsichtsrat der Düsseldorfer Künstleratelier GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Regionalrat Düsseldorf -Ersatzwahl-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.05.2022
Gremien
Details
- Ende
- 19:05 Uhr
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