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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 29. September 2015 um 17:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt

Tagesordnung (55)

1

Formalien

2

Einwohnerfragestunde

3

Wichtige Mitteilungen

4

Anfragen

5.a

Fraktionsanträge Antrag der AfD-Fraktion vom 15.09.2015 hier:Resolution zur Flüchtlingsfrage

5.b

Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 10.09.2015 hier: Bürgerinformationsveranstaltung zur Flüchtlingsproblematik

6.a

Bürgeranregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung hier: Resolution 'Mettmanner Appell'

6.b

Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW hier: Öffentlichkeit in den Sitzungen des 'Runden Tisches für Flüchtlinge'

9

Entgeltordnung der Bäder der Kreisstadt Mettmann hier: 1. Änderung

10.a

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Mehrauszahlungen für die Rückdeckungsversicherung der Beamtenpensionen

10.b

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, für Einrichtungen sowie für die Anmietung weiterer Objekte

10.b.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, für Einrichtungen sowie für die Anmietung weiterer Objekte

10.c

Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Betriebskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen freier Träger

10.d

Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Unterbringung in Kindertagespflege

10.e

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes sowie Organisations- untersuchung in der Abteilung Feuerschutz und Rettungswesen

10.f

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Brandschutzmaßnahmen - Altbau Konrad-Heresbach-Gymnasium -

10.g

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Baumpflegearbeiten

10.h

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Überplanmäßige Personalaufwendungen für die Sozialagentur

10.i

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Bauliche Unterhaltung

10.j

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Sachmittelzuschuss für die Flüchtlingsbetreuung

10.k

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

10.k.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

11

Jugendberufshilfe hier: Bericht der Träger über geleistete Arbeit; Entscheidung über die Verlängerung des Projektes

12

Frühe Hilfen hier: Entscheidung über die Fortsetzung des Praxiskonzeptes Frühe Hilfen in der Stadt Mettmann

12.1

Frühe Hilfen hier: Entscheidung über die Fortsetzung des Praxiskonzeptes Frühe Hilfen in der Stadt Mettmann

13

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 75: Einsatz der zusätzlichen Brandschutztagesdienstkräfte auf Stellen innerhalb des Rathauses

14

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 77: Reduzierung Restmüllaufkommen bei öffentlichen Einrichtungen

15

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 79: Reduzierung des Pflegestandards beim Straßenbegleitgrün

16

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 80: Reduzierung des städtischen Zuschusses für die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Mettmann mbH

17

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 81: Senkung des städtischen Anteils für die Straßenreinigung

17.1

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 81: Senkung des städtischen Anteils für die Straßenreinigung

18

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 82: Erhebung Zweitwohnungssteuer

19

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 83: Abbau der Straßenbeleuchtung außerhalb der bebauten Ortslagen und an Privatwegen

20

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 84: Neufestsetzung der abflusswirksamen Flächen der öffentlichen Verkehrsflächen für die Berechnung der Niederschlagswassergebühren

21

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 85: Rückbau von pflegeaufwändigem Grün in öffentlichen Anlagen

22

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 86: Reduzierung des ÖPNV-Angebotes

22.1

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 86: Reduzierung des ÖPNV-Angebotes

23

Bebauungsplan Nr. 70 - Gut Höhne, 1. Änderung Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

24
24.1
25.a

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Gesamtabschluss 2011

25.b

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Unterbringung von Flüchtlingen in der Sporthalle des Konrad-Heresbach-Gymnasiums

25.c

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs.1 Satz 2 GO NRW hier: Betreuung der Unterkünfte

26

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion PIRATEN / LINKE auf Benennung eines sachkundigen Bürgers und Umbesetzung des Ausschusses für Bauen und wirtschaftliche Betriebe

27

Verschiedenes

28

Wichtige Mitteilungen

Nicht-öffentlich
29

Anfragen

Nicht-öffentlich
30

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
31

Personalangelegenheiten Wiederbesetzung der Fachbereichsleitung 4 Bildung, Jugend und Soziales

Nicht-öffentlich
31.1

Personalangelegenheiten Wiederbesetzung der Fachbereichsleitung 4 Bildung, Jugend und Soziales

Nicht-öffentlich
32

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW hier: Anmietung eines Objektes zur Flüchtlingsunterbringung

Nicht-öffentlich
33

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.10.2015 · 459.5 KB

Details

Ende
19:43 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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