Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2026

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2026

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Haushaltsführung 2025; Prognosebericht IV. Quartal

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Verwendung der Sachinvestitionsmittel gemäß § 2 Absatz 2 des Gesetzes über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz) – Förderbudget

Ergebnis: Einstimmig

Bericht über die Ausführung der Investitionsmaßnahmen 2025 in den Bereichen Abwasser, Hochbau und Straßenbau

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Änderung der Rechtsform der Westfalen Weser Energieerzeugung GmbH & Co. KG sowie der Westfalen Weser Energiespeicher GmbH & Co. KG

Ergebnis: Einstimmig

Fortschreibung der Medienentwicklungsplanung hier: Beschaffung von mobilen Endgeräten für die Gesamtschule und die Realschule

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung des Rates.

Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Änderungen im Rahmen des Förderprojektes

Ergebnis: Option 1: Einstimmig

Ersatzbeschaffung eines Pkw (Einsatzfahrzeug Feuerwehr)

Ergebnis: Einstimmig

Mittelanpassung zur Beschaffung eines Gerätewagen Logistik als Ersatzbeschaffung für einen Gerätewagen Atemschutz

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung)

Ergebnis: Einstimmig

Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Übernahme der Trägerschaft für eine zweigruppige Kindertageseinrichtung in Porta Westfalica, OT Holtrup

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Weiterbetrieb der Kläranlage Nammen

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Porta Westfalica vom 26.09.1988

Ergebnis: Einstimmig

Deckenerneuerungen (Fahrbahnsanierungen) 2026

Ergebnis: Einstimmig

Beschaffung eines Teleskopladers für den Baubetriebshof als ÜPL

Ergebnis: Einstimmig

Bekanntgaben

Ärztehaus Holzhausen

Trassenplanung Deutsche Bahn

Anfrage bezüglich Hebesätze

Anträge und Anfragen

Grundsteuer in Punkten Haushaltsrechtliche Auswirkungen neuer Leistungen/Stellen und Beschlüsse in Hebesatzpunkten Grundsteuer B in allen Vorlagen ausweisen Antrag der FDP-Fraktion

Anfrage WP zur Fortschreibung Hebesätze

Anfrage Bündnis90/DieGrünen zur Konsistenz der Daten bei geänderten Geschlechtseintragungen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.02.2026

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.02.2026

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Jugendhilfekosten

AK Portabad

Anträge und Anfragen

Sachstand Gewässerunterhaltungsgebühr

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Erlass einer Forderung

Ergebnis: Einstimmig

Information über erfolgte Vergaben ab 25.000€ hier: Vergaben zur Unterhalts- und Grundreinigung in verschiedenen Gebäuden der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung eines Erbbaurechts an einer Teilfläche in der Gemarkung Lerbeck

Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt- und Klimaschutz am 15.06.2026.

Verkauf von Grundstücken im Ortsteil Holtrup

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen

Beschaffung von Fahrzeugen für den Baubetriebshof 2026

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG