Bezirksvertretung 10
Dienstag, 01. Oktober 2024 um 17:00 Uhr Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf
Tagesordnung (65)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ehrung für eine langjährige Mitgliedschaft in der Bezirksvertretung 10
Austausch mit Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Handlungsfeldübergreifende Betrachtung sozialer Infrastruktur im Amt für Soziales und Jugend
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung von öffentlichen Kulturorten und Stadtteilbüchereien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung 10 für das Jahr 2025 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übertragung der zum Jahresende 2024 nicht verausgabten Verfügungsmittel in das Jahr 2025 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den SKFM Düsseldorf e.V.– Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die Städtische Montessori Grundschule - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die GGS Neustrelitzer Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: zurückgestellt
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Bürgerverein Hellerhof e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Bürgerverein Hellerhof e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die Städtische Montessori Grundschule - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: zurückgestellt
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss für die Durchführung des Garather Weihnachtsmarktes - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Garather Schützenverein 1967 e.V. für die Durchführung des großen Martinsumzuges 2024 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Chor „Joyful Voices e.V." - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss für die Durchführung des großen Martinsumzuges 2024 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt
Reinigung der Überdachung im Innenhof des Kulturhauses-Süd - Haushaltsantrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Funkfähige Datenlogger für Grundwassermessstellen - Haushaltsantrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Nachfrage zur Nutzung des Lehrschwimmbeckens an der Stettiner Straße - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Evaluierung des Taubenmanagements-Konzepts - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Energieverbrauch/Photovoltaikanlagen und Wärmepumpen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Entwicklung KFZ-Bestand und Ladestationen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Reinigung und Pflege der Überdachung des Innenhofes des Kulturhauses Süd - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Folgen der Straßenumbenennungen in Düsseldorf - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Gefahren durch Zustand des S-Bahnhofs in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aktuelle Anfragen
Behindertengerechter Übergang Haltestelle D-Hellerhof-S/Frankfurter Straße - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Fahrradabstellanlage Einkaufszentrum Hellerhof - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Startchancen Schule - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: zurückgestellt
Straßenreinigungspflicht Rundweg Hellerhof-West - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge
Versetzen der Straßenlaternen im Zentrum des Kämpenviertels/Josef-Kleesattel-Straße - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Sach- und Planungsstand von Potenzialflächen in Garath - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Projekt "Urdenbacher Acker, Sanierung (1-2030713022)" - Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BÜ90/DIE GRÜNEN und Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grünfläche zwischen Frankfurter Straße und Rostocker Straße klima- und bewohnerfreundlich gestalten - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hinweisschild beidseitig der Frankfurter Straße zu Kin-Top e.V. Frankfurter Straße 239 - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Spielstraßen-Piktogramm auf der Ringstraße Elsa-Brandström-Straße von und zur Graf-von-Stauffenberg-Straße - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zufahrt Schützenplatz Schrankeneinrichtung und defekte Fahrbahndecke Frankfurter Str. 261 - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Ehemaliges Busbüdchen und Pizzagebäude Emil-Barth-Straße - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: zurückgezogen
Schraffierungen an den Hauszugängen der Wilhelm-Kreis-Straße 10- 12 und 14- 16 - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Waldzugang in die Urdenbacher Kämpe auf Höhe der Emil-Barth-Straße zwischen 109 und 111 und den dahinterliegenden Grundstücken 104- 109 - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bus-Sperrfläche Grundschule Ricarda-Huch-Straße - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Hinweisschild „JFE - St. Matthäus" in Hellerhof auf der Bertha-von-Suttner-Straße - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Instandsetzung der Faltschiebetürenanlage im Arenasaal des Kulturhauses Süd - Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BÜ90/DIE GRÜNEN und Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Gefährdung von Schulkindern – Herrichtung eines sicheren Schulweges in der Ingeborg-Bachmann-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/091/2024 vom 25.06.2024 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Am Kapeller Feld – Weitergehende Maßnahmen zur Minimierung von Gefahrensituationen auf der Fahrbahn - 2.Informationsvorlage zum Beschluss BV10/067/2024 vom 28.05.2024 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ampelschaltung Kreuzung Matthias-Erzberger-Straße / Frankfurter Straße / Koblenzer Straße in Düsseldorf-Garath - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/055/2024 vom 30.04.2024 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entschärfung Unfallhäufungsstelle Emil-Barth-Straße/ Koblenzer Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/058/2024 vom 30.04.2024 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau einer Hausmeisterdienstwohnung am Schulstandort Stettiner Straße 98 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/066/2024 vom 28.05.2024 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Busliniennetzoptimierung Monheim (Projekt "BSM24") und weitere Verbesserungen des Busangebots im Düsseldorfer Süden - Informationsvorlage zur Beschlussvorlage OVA/088/2024 vom 25.06.2024 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzung von Bolzplätzen im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/078/2024 vom 25.06.2024 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrbahnerneuerung Hellerhofweg - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/079/2024 vom 25.06.2024 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Instandsetzung der Uhr am Kulturhaus Süd - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/074/2024 vom 25.06.2024 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktualisierung des Schriftzuges am Kulturhaus Süd- Informationsvorlage zum Beschluss BV10/075/2024 vom 25.06.2024 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.09.2024
Gremien
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
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