Rat
Donnerstag, 07. Juli 2016 um 13:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (61)
Anerkennung TO
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl einer/eines Beigeordneten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage aktuell Rh Grenda: Tourstart 2016 - Vertrag mit ASU
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Externe Vermietungsverhältnisse
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Tierschutzpartei-Freie Wähler: Überstundensituation der Düsseldorfer Feuerwehrleute und Verä
Ergebnis: beantwortet
Anfrage FDP: Städtische Elektroautos nach Feierabend nutzen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Bürgeranleihen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Auswirkungen von CETA auf Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sicherheit beim Japan-Tag
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verwaltung 2020
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Gutt: Budgethilfe zur Finanzierung des Grand Départ 2017
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Maniera: Vorfälle in Unterkünften für Asylanten und Flüchtlinge
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Lehne: Ruhestörungen rund um Flüchtlingsunterkünfte?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Kunstkommission
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Grand Départ Düsseldorf 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzierung Grand Départ Düsseldorf 2017
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Übertragene Ermächtigungen von 2015 nach 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW Überörtliche Prüfung Gesamtabschluss und Beteiligungen der S
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2014 der Stadtsparkasse Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2015 der Stadtsparkasse Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erstellung eines Gesamtkonzeptes zum Verwaltungsstandort Technischer Rathauskomplex (TVG I - V) Auf'
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Marktplatz 5-6, Verwaltungsgebäude, Gesamtsanierung - Bedarfsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA CDU : Marktplatz 5 - 6, Verwaltungsgebäude, Gesamtsanierung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Umsetzung Maßnahmen der 4. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
EA CDU: Umsetzung Maßnahmen der 4. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung, hier: Gru
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Projekt Verwaltung 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtweite Einführung des Konzeptes Nette Toilette - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wohnprojekte für "Junges Wohnen in Düsseldorf" - Errichtung eines Auszubildendenwohnheims - Gründung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Düsseldorfer Innovations- und Wissenschaftsagentur GmbH (DIWA); Liquidation - Beschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege über das Jahr 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Flughafen GmbH auf Erteilung eines Planfeststellungsbeschlusses - gesamtstädtische Stellu
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Bü90-Grü: Planfeststellungsverfahren „Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Namensänderung der Gesamtschule Lindenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung 60er: Mehrkosten beim Abbruch von zwei Werkshallen auf ehemaligem Glashüttengelände
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur der Landesha
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der SWW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abberufung von zwei Prüferinnen und Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rahmenplan Einzelhandel 2015 (Vorentwurf) Stellungnahmen, Änderungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
B-Plan Nr. 03/001 Oberbilker Allee / Ringelsweide
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
BPlan 05/004 "An der Buschgasse
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Anträge
Antrag Die Linke: Kein Empfang und keine Unterstützung für den Schiesswettbewerb der Bundeswehr
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Die Linke: Forderungen des Gesamtpersonalrates zu Verwaltungsumbau 2020 umsetzen"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Die Linke: Informationen zu TTIP, CETA und TiSA im Stadtrat
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Runder Tisch zur Zukunft von Gut Niederheid
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Düsseldorfer Radschläger -Tradition und Moderne
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag SPD, BÜ90-GRÜ: Partizipation von Kindern und Jugendlichen bei Bürgerbeteiligungsverfahren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag CDU: Sichere Unterbringung von geflüchteten Christen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag FDP: Brexit nutzen - Unternehmen in Düsseldorf ansiedeln
ÄA CDU: Brexit nutzen – Unternehmen in Düsseldorf ansiedeln
ÄA BÜ90-GRÜ: Brexit nutzen - Unternehmen in Düsseldorf ansiedeln
Antrag CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP:2030 Agenda des Rates der Gemeinden und Regionen Europas
Bestellung eines stellvertretenden Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Verfahrens zur Besetzung von Schulleitungsstellen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 19:32 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz