Bezirksvertretung Scharnhorst
Dienstag, 23. April 2024 um 15:40 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst
Tagesordnung (52)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 05.03.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 25. nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Sonstiges
Nicht-öffentlichAußensportgelände der Hauptschule Scharnhorst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebäudeangelegenheiten auf dem Gelände der ehemaligen Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule
Nicht-öffentlichAnkauf Haus Wenge - Anfrage der SPD-Fraktion
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Verkehrssituation Rüschebrinkstraße / Wambeler Holz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Masterplan „Kommunale Sicherheit 2.0“: Konzeption der Quartierslabore
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brukterer-Grundschule, Gürtlerstr. 1: Sanierung der Innentoiletten und raumstrukturelle Anpassungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund;Nachbesetzung zweier externer Mitglieder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 16. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
15. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parkkonzept Wendehammer Hutererweg, Dortmund-Lanstrop : Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fahrradparkhaus am Bahnhof Kurl - Antrag der CDU-Fraktion - erweitert
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Beseitigung von Gefahrenstellen und Verbesserung der Barrierefreiheit an der Stadtbahnhaltestelle Scharnhorst-Zentrum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Strukturplan Zeche Gneisenau Dortmund-Derne - Anfrage der SPD-Fraktion
Weiterentwicklung des ehemaligen Zechengeländes 'Zeche Kurl' in Dortmund-Husen : Anfrage der SPD-Fraktion
Prüfung der Umwandlung der Einmündungen Flemerskamp, Plaßstraße und Greveler Straße in die Kurler Straße in Kreisverkehre : Anfrage der SPD-Fraktion
Aufstellung von Verkehrsbaken am Ende der Mansfeldstraße, vor der Brücke über den Kirchderner Graben und an der Brücke auf dem Baukamp bis zum Ende der Wohnbebauung : Anfrage der SPD-Fraktion
Bau eines Fuß-/Radweges entlang der Husener Straße nördlich des Bahnüberganges bis zur Ortsgrenze Kamen-Methler . Anfrage der SPD-Fraktion
Bauleitplanung: 86. Änderung des Flächennutzungsplanes und Änderung des Bebauungsplanes Scha 115 - Bezirksfriedhof Derne - (Änderung Nr. 1 - Feuer- und Rettungswache 6 -) : Anfrage der SPD-Fraktion
Bau einer Buswendeschleife Am Wittfeld in Dortmund-Derne : Anfrage der SPD-Fraktion
Installation eines Absperrgitter an der Abfahrtsrampe der U-Bahnhaltestelle Flughafenstrasse in Richtung Grevel - Anfrage der SPD-Fraktion
Sporthallenbau am Schulzentrum Husener Eichwaldstraße - Anfrage der CDU-Fraktion
Mitteilungen
Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung Beschaffenheit Mahlbach - Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ertüchtigung des Spielplatzes in der Grünanlage Flemerskamp in Dortmund-Husen und Herrichtung des ebenfalls dort bestehenden Bolzplatzes - hier: Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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