Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.03.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.03.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Baumbestand und Baumkataster 2022

Bauleitplanung der Stadt Minden, Bebauungsplan Nr. 943 Zwischen Hans-Böckler-Straße und Karlstraße, Abwägungsergebnis der frühzeitigen Beteiligung

Ergebnis: Einstimmig

Bauleitplanung der Stadt Minden; Bebauungsplan Nr.934 „RegioPort Weser"; Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica im Rahmen der öffentlichen Auslegung

Ergebnis: Einstimmig

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Gewerbegebiet Nammen“ - Zweiter erneuter Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 7.1 "Östliche Erweiterung Gewerbegebiet Nammen" - geänderter Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Kiekenbrink" hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss gem. § 13a BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich, 4 Enthaltungen

ISEK- Lerbeck - Richtlinie Quartiersfonds

Ergebnis: Mehrheitlich, 1 Enthaltung

Antrag FDP-Fraktion - Politik und Verwaltung mögen gemeinsam eine allgemein gültige Gestaltungssatzung für alle Bebauungspläne erarbeiten

Sachstand Radverkehr

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Sachstand und Ausblick "Kommune für biologische Vielfalt" (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)

Anträge der WP vom 11.03.2023 über den Jugendhilfeausschuss vom 15.05.2023

Antrag der SPD-Fraktion vom 23.03.2023, Flächensicherung PV-Anlagen (TOP 13.2, APU vom 27.03.2023)

Weitere Sperrung des Huxweges (Herr Wiese)

Weitere Verwendung von Einwegverpackungen bei Getränkeversorgung (Bündnis 90/Die Grünen)

Sachstand „Autohof“ (Herr Dr. Hillbrand)

Ausrichtung eines „Felgenfestes“ im Stadtgebiet (Bündnis 90/Die Grünen)

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.03.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.03.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Transparenz der Bauleitplanung

Potenzialkataster - Freiflächen-PV

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG