Rat
Donnerstag, 14. Dezember 2023 um 09:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (67)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.09.2023 (SI-RAT/006/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Corona-Masken, Corona-Test, Corona-Desinfektionsmittel, Corona-Hygieneartikel, etc. und deren Vernichtung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Erinnern an Kriege oder militärische Auseinandersetzungen durch das Hissen von Flaggen vor dem Rathaus Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Regelung des Parkens an E-Ladesäulen in der Nacht zwischen 22.00 und 07.00 Uhr
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Werbung "Düsseldorf macht Schule - Bildung ist frei__aber nie umsonst - Darum fließt jeder zweite investierte Euro in unsere Schulen."
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Luftballons und deren Folgen für Tiere und Umwelt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: häusliche Gewalt, Frauen- und Männerhäuser
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: stark angespannte Verkehrssituation am 09.12.2023 in der Düsseldorfer Innenstadt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus dem Nachhaltigkeits-Beirat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Neubau TVG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Etatberatung 2024 - Teil 1 - Haushaltsreden -
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31. Dezember 2022 - Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Oberbürgermeisters -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschluss über das Jahresergebnis 2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung der Beihilfesachbearbeitung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gründung einer städtischen Digitalisierungsgesellschaft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Weiteres Vorgehen mit strategisch bedeutsamen Flächen - insbesondere Glasmacherviertel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung der Wohnungsbauoffensive Düsseldorf 2030 und des Baulandmodells - Bericht und erste Meilensteine zur Umsetzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderprogramm Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf: Richtliniennovelle 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage AUS/048/2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER zur Vorlage HFA/046/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Aktualisierung von beschlossenen Maßnahmen im Bereich Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Aquazoo Löbbecke Museum - Sanierung Pflegebereich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Worringer Straße 136-140 - Erweiterungsumbau des Proben- und Produktionszentrums Central als Spielstätte für das Junge Schauspiel und die Bürgerbühne/Stadt:Kollektiv des Düsseldorfer Schauspielhauses
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ende des Projektes "Zentrales Aktendepot (ZAD)" / Einrichtung von fünf befristeten Stellen im Stadtarchiv
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausweitung der Öffnungszeiten der Stadtteilbücherei Bilk
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bahnsteiglängen und Prioritäten beim barrierefreien Haltestellenausbau im Niederflurbahnnetz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rheinbrücke Josef-Kardinal-Frings-Brücke im Zuge der B1 – Übergabe der Straßenbaulast aus Anlass der Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Hildener Straße, Umbau zwischen Betriebshof Rheinbahn und Am Buchholzer Busch
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gasbeleuchtung – Neue Leitlinien zur Fortschreibung Masterplan „Energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Baumaßnahme „Umgestaltung Schadowstraße, Oberflächenherstellung“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs (G9) am Humboldt-Gymnasium
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau Städtisches Gymnasium Heinzelmännchenweg als vierzügiges Gymnasium mit Dreifeldhalle am Standort Grafental, Planstraße 03867, 40235 Düsseldorf"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Honorarordnung der Volkshochschule Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage SCHUA/030/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Handlungsschwerpunkte bei schulischen Sanierungsprojekten neu bewerten – Masterplan Schulen 2.0
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses gemäß Ziffer 2.13 GA Bau in Verbindung mit der ZO "Neubau am Wim-Wenders-Gymnasium, Schmiedestr. 25, Erweiterung und Umbau am Max-Planck-Gymnasium, Koetschaustr. 36 und GGS Steinkaul 27"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung der Mitgliederversammlung der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife für Handwerker, Facharbeiter und andere Berufstätige mit abgeschlossener Ausbildung e. V."
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Betrieb der Realschule Borbecker Straße als gebundene Ganztagsschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2024 - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2023-2027 - Beschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2024 bis 31.12.2024 - Beschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss zum 31.12.2022 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/277/2023
Ergebnis: zurückgezogen
Aufsichtsrat der Industrieterrains Düsseldorf-Reisholz AG - Ersatzwahl -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von Mitgliedern in das Kuratorium der Wim-Wenders-Stiftung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Auflösung des Aufsichtsrates einer mittelbaren Beteiligung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzungsänderung der Johanna Ey Foundation
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung eines Prüfers und Abberufung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Etatberatung 2024 - Teil 2
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2024 mit Anlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplan-Entwurf 2024/2025 ff.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 mit Anlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Haushaltsjahre 2024/2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Polizeibeirat -Ersatzwahl-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.12.2023
Gremien
Details
- Ende
- 22:20 Uhr
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