Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 03. September 2024 um 16:00 Uhr Rathaus Saal der Partnerstädte, Friedensplatz 1, 44141 Dortmund
Tagesordnung (52)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Situation an der Berswordt-Europa-Grundschule und der Franziskus-Grundschule
Berichterstattung
Vorstellung der Ergebnisse der "Zukunftswerkstatt Kaiserstraße"
Eingaben
Tempo 30 Zone Chemnitzer Straße zwischen Saarlandstraße und Markgrafenstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Situation an der Berswordt-Europa-Grundschule und der Franziskus-Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 02.09.2024 Situation an der Berswordt-Europa-Grundschule und der Franziskus-Grundschule;hier: Verkehrssituation Walderseestraße / Davidisstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Kulturarbeit in der Stadtbezirken"; hier: "Die Zeit ist rund"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost; hier:Rücknahme von Beschlüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost, hier: Umwidmung von Beschlüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Terminplanung für die Sitzungen der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost für 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulen
Nachtrag: 03.09.2024 Schulkomplex Winkelriedweg, Tremonia Förderschule: Sanierung Fenster, Sonnenschutz, Fassade
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Widmung der Benno-Jacob-Straße und des Verbindungsweges vom südlichen Wendekreis bis zur Kronenstraße in Dortmund Innenstadt-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 245 – südliche Gartenstadt – historischer Kernbereich als einfacher Bebauungsplan nach § 30 Absatz 3 BauGB mit teilweiser Aufhebung des Bebauungsplanes InO 219 - Rheinlanddamm/Westfalendamm, Teilbereich Osthier: Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung einer aktualisierten Begründung zum (aktualisierten) Bebauungsplan; Satzungsbeschluss; Beschluss zur teilweisen Aufhebung des Bebauungsplans InO 219 - Rheinlanddamm/Westfalendamm, Teilbereich Ost -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Abwasserbeseitigungskonzept 2025 - 2030 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park- und Grünanlagen und auf Friedhöfen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 03.09.2024 Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park- und Grünanlagen und auf Friedhöfen; hier: Schutz der Naherholungsgrünfläche - Kein Fahrradfahren im Stadewäldchen (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrszählungen am Wallring und in der Innenstadt sowie Entwicklung der Gesamtverkehrsmengen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilität, Infrastruktur und Grün
Kanalbaumaßnahmen 2025/2026ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung der Lichtsignalanlage 0443 im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung von zwei Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 27.08.2024 Maßnahmen an der Grünfläche des Freiligrathplatzes; hier: Umsetzung der Magnolien und Denkmalbereichssatzung
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen der Verwaltung
Projekt Buslinie 400/Markierungen Radverkehr (Anfrage der SPD-Fraktion);Vorbereitung der Einführung der „Innovationslinie 400“ sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines Parkplatzes für Kranken- und Rettungswagen Märkische Straße / Ecke Rheinlanddamm
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation Innenstadt-Ost / Körne
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Prüfung einer Öffnung der Kaiserstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung,
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergangene und zukünftige Entwicklung des Ostfriedhofs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zur ehemaligen Hauptschule am Ostpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Einrichtung von Fahrradständern an der Markgrafenstraße / Ecke Wallrabestraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: eingebracht
Sanierung südlicher Teil Chemnitzer Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: eingebracht
Parkverstöße bei Veranstaltungen im Bereich Westfalenpark (Anfrage der CDU-Fraktion)
Ergebnis: eingebracht
Wohnungslosigkeit im Stadtbezirk Innenstadt-Ost (Anfrage der CDU-Fraktion)
Ergebnis: eingebracht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:40 Uhr
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