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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 03. September 2015 um 17:00 Uhr Stadthalle Kleve, Blauer Salon

Tagesordnung (40)

1

Genehmigung einer Dienstreise für Mitglieder des Rates der Stadt Kleve nach Swinemünde/ Polen

2

Genehmigung einer Dienstreise für den Bürgermeister nach Swinemünde/Polen

3

Controllingbericht des Fachbereiches 10 Zentrale Verwaltung, Bürgerservice für das 2. Quartal 2015

4

Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2014 sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014

5

Klever Versorgungsbetriebe GmbH; Jahresabschlüsse 2014 und Entlastung des Aufsichtsrates

6

Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Technologie-Zentrum Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2014

7

Feststellung des Jahresabschlussberichtes der GEWOGE Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve für das Jahr 2014

8

Aufstockung der Kapitalrücklage der Grenzland Draisinen GmbH

9

Verlustübernahmen der kommunalen Gesellschafter der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH (WKK GmbH)

10

Zusammenführung der Kleve Marketing GmbH/ Kleve Marketing GmbH & Co.KG mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH der Stadt Kleve

11

Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung eines Ersatzgeldes für Eingriffe in den Naturhaushalt im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1-306-0

12

Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

13

Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 251/X.

14

Controllingbericht des Fachbereichs Recht, Personenstand, Vergaben für das 2. Quartal 2015

15

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2016

22

Einrichtung eines Lenkungsgremiums zur Umsetzung des „Aktionsplanes Inklusion“

23

Freiwilliger Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinden

25

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5-189-0 für den Bereich Am Ruppenberg/ Fliersol im Ortsteil Reichswalde

26

Bebauungsplan Nr. 4-064-3 für den Bereich Bleesweg/Kayserstraße im Ortsteil Materborn

27

Bebauungsplan Nr. 1-306-0 für den Bereich Nassauerallee/ Eisener Mann (Sternbuschklinik)

28

Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 263/X.

29

Bebauungsplan Nr. 1-276-8 für den Bereich Flutstraße/ Ludwig-Jahn-Straße

30

Bebauungsplan Nr. 9-307-0 für den Bereich Rinderner Straße

31

125. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Rinderner Straße

32

Bebauungsplan Nr. 1-245-1 für den Bereich Schlußgasse/ Nassauerallee

33

Bebauungsplan Nr. 2-071-4 für den Bereich Flasbloem/Sonnenweg/Steinstraße im Ortsteil Kellen

34

124. FNP-Änderung für den Bereich Querallee/ Gertrud-Boss-Straße

35

Aufstellung des Sachlichen Teilflächennutzungsplans „Windenergie“ zur Steuerung der Windenergienutzung im Außenbereich der Gemeinde Kranenburg (38. Änderung des Flächennutzungsplans)

36

"Umbenennung der Werftstraße in ""Raiffeisenplatz"""

37

Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Carportanlage, Az. 103-2013

38

Mitteilungen

39

Anfragen

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.09.2015

Details

Ende
18:30 Uhr
Adresse
Lohstätte 7

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