Rat
Dienstag, 03. Mai 2016 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (18)
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Niederlegung eines Mandates als sachk. Bürger
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030; hier: Stellungnahme der Stadt Nettetal
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Schreiben des Kreises zu den Einwendungen der Kommunen zum Nachtragshaushalt 2016
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Organisatorische Veränderungen der Kreispolizeibehörde
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Geänderte Sitzungstermine
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen "Digitalisierung der Verwaltung / E-Government"
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Zweitwohnungssteuer; hier: Verfahren bei Nebenwohnungen, die Kinderzimmer in der elterlichen Wohnung sind
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
1. Änderungssatzung vom xx.xx.2016 zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" vom 14.07.2004
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl der Schiedsperson und ihres Stellvertreters für den Schiedsamtsbezirk I (Lobberich, Breyell und Schaag)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-264 "Westlich Obere Färberstraße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Vergabeangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.05.2016
Gremien
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
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