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Bezirksvertretung 1

Freitag, 09. Oktober 2026 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (50)

1

Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung 1

Ergebnis: zurückgezogen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 18.09.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

5.1

Vorstellung der kommunalen Wärmeplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Vorstellung der Ladebordsteine - Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 22.05.2026; BV1/116/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 2 – Derendorf, Golzheim

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/035 - Kennedydamm 55/Roßstraße 166

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5.5

Bebauungsplan-Entwurf Nr.01/026 - Östlich Ulmenstraße (ehem. Großmarkt)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.6

Plan Nr. 01/034 - Soziale Erhaltungssatzung - Golzheim / Derendorf / Pempelfort - Satzung

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5.7

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/032 - Kennedydamm55/Roßstraße

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5.8

Umsetzungsstrategie Zukunft Altstadt / Innenstadt (Teilbaustein des Förderprojektes KreativRaum D)

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5.9

Barrierefreier Haltestellenausbau „St. Vinzenz-Krankenhaus“

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5.10

Bauantrag Jägerhofstr. 10, 12 und Gartenstraße 15 – Drei Bauvorhaben mit gemeinsamer Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.11

Bauantrag, Schwerinstraße 66 – Nutzungsänderung einer Bürofläche zu einer gynäkologischen Praxis

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.12

Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss: „Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs (G9) am Humboldt-Gymnasium“

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.13

Errichtung von Sharingstationen im Umfeld der Mobilitätsstationen Münsterplatz und Bankstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.14

Haushaltsentwurf 2027/2028 mit Anlagen - Entwurf der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2027/2028 für den Stadtbezirk 1

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.15

Bauantrag Königsallee 66 – Bürofläche zu Praxis für ästhetische Medizin und kosmetische Behandlungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.16

Bauantrag Schadowstraße 17, 21

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.17

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 1 für 2027

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Kontrolle des LKW-Verbot auf der Theodor-Heuss-Brücke - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

7

Anfragen

7.1

Mangelndes Gießen junger Bäume am Beispiel Marc-Chagall-Straße / Berty-Albrecht-Park – Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Baumaßnahmen Georg-Büchner-Gymnasium – Anfrage der Fraktion der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für südliche Verlängerung der Toulouser Allee - - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Basketballmöglichkeit auf dem Spielplatz Stephanienstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Verlängerung der Grünphasen für Fußgänger:innen auf der Klever Straße – überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.3

Piktogramm auf Linksabbiegespur Nordstraße/Duisburger Straße für geradeaus fahrende Radfahrer:innen - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.4

Roteinfärbung der Fahrradfurten auf der Kreuzung Pempelforter Straße / Am Wehrhahn / Kölner Straße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

Verhinderung von verkehrswidrigem Linksabbiegen von der Nordstraße in die Kaiserswerther Straße - überfarktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.6

Gesicherte Fußgängerquerung auf der Nordstraße zwischen Venloer Straße und Dreieck - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.7

Beschattung Spielplatz Stephanienstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.8

Absperrung der Fläche zum Weihnachtsmarkt an der Kasernenstraße1a – Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.9

Durchfahrtssperren in der Altstadt (Kay- und Lore-Lorenz-Platz) durch große Blumenkübel und / oder Skulpturen ersetzen – Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Informationsvorlagen

9.1

Schulwegsicherung auf der Gerresheimer Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.03.2026; BV1/071/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Mehr Mülleimer auf der Berliner Allee; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2026; BV1/154/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Sicherung des Radverkehrs zwischen Duisburger Straße und Vagedesstraße in Fahrtrichtung Adlerstraße sowie zwischen Duisburger Straße und Venloer Straße in Fahrtrichtung Fischerstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.01.2026; BV1/021/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

10.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Forum Freies Theater (FFT Düsseldorf)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Altstadt Marketing GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.3

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Peter Behrens School of Arts / Hochschule Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

10.4

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Bürgerinitiative Worringer Platz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.09.2026

Details

Ende
17:00 Uhr

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