Verbandsversammlung
Freitag, 11. Dezember 2015 um 11:00 Uhr Robert-Schmidt-Saal Durchgeführt
Tagesordnung (66)
Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2016
Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2016
Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplan NRW 2017 hier: Anmeldung von Projektvorschläge zur fachlichen Bewertung
Aufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017 des Landes NRW Hier: Stellungnahme der Verwaltung
Weitere Projektvorschläge für den ÖPNV-Bedarfsplan NRW 2017
Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans NRW 2017 Personelle Verstärkung des Bereiches Planung, Antrag der Fraktionen Die Linke. und Piraten vom 09.12.2015
Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik – Kulturregionen Hellweg und Niederrhein hier: Beratung und Beschlussfassung 2016, Rückblick auf die Förderung 2015
Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2016 Beratung und Beschlussfassung
Aufstellung des Landesentwicklungsplans NRW – Beteiligung der öffentlichen Stellen
Windenergie-Erlass NRW vom 4.11.2015
Windenergie-Erlass NRW vom 04.11.2015, hier: Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 18.11.2015 im Planungsausschuss und Stellungnahme der Verwaltung vom 26.11.2015 und vom 07.12.2015
Regionale Kooperationsstandorte
Resolution zur Einbindung in die Programmaufstellung strukturwirksamer Förderprogramme
Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde
Anfragen und Mitteilungen
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Wahl eines/einer ersten. stellv. Vorsitzenden
Neuregelung der Aufgabenzuständigkeit der Fachausschüsse - insbesondere Strukturausschuss
Änderung der Neuregelung der Aufgabenzuständigkeit der Fachaus- schüsse – insbesondere Strukturausschuss, hier: Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30.11.2015
Haushalt 2016
Benehmensherstellung mit den Mitgliedskörperschaften gemäß § 55 KrO NRW zur Verabschiedung der Haushaltssatzung 2016
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Verbandsumlage
Verabschiedung des Haushaltes 2016
Verabschiedung des Haushaltes 2016 – Antrag: „Veränderungen im Haushaltplan zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept des Verbandes“, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30.11.2015
Verabschiedung des Haushaltes 2016 Antrag: „Veränderungen in den Zielsetzungen und Zielen einzelner Referate“, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30.11.2015
Verabschiedung des Haushaltes 2016, Antrag der FWG-Fraktion vom 07.12.2015
Anträge zum Haushaltsplanentwurf 2016
Satzung zur 5. Änderung der Verbandsordnung vom 11.12.2015
Umbesetzung in den Fachausschüssen
Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse
Wechsel in den Organen der Gesellschaften
Tagesordnungspunkt
Wechsel in den Gremien der Beteiligungsgesellschaften - Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
Geonetzwerk.metropoleRuhr Vorstellung Zwischenbericht Evaluation
Dritter Regionaler Wohnungsmarktbericht
Stellungnahmen des RVR als Träger öffentlicher Belange zu drei konkurrierenden Anträgen auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken im Raum Dorsten und Haltern am See Hier: 1. Antrag der Mingas Power GmbH für ein Feld 'Hohemark-Gas' 2. Antrag der Dart Energy (Europe) Limited für ein Feld 'Freiheit 1' 3. Antrag der PVG GmbH - Ressources Services & Management für ein Feld 'HalternGas Nord'
Fahrradverleihsystem metropolradruhr Hier: Sachstandsbericht
Einrichtung eines Notfall-Informationssystems für das Radwegenetz Ruhr
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben 'ABS 46/2 Dreigleisiger Ausbau der Strecke D/NL-Emmerich-Oberhausen und Bahnübergangsbeseitigungen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.1 Oberhausen' Hier: Planfeststellungsbeschluss vom 24.09.2015
Ausbau der Bahnstrecke Oberhausen - Emmerich - Grenze D/NL, hier: Stellungnahme der Verwaltung zur mündlichen Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 30.11.2015
Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG für den dreigleisigen Ausbau der Strecke 'ABS 46/2, Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen' Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.3 Dinslaken Hier: Erörterungstermin am 25.11.2015
Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG für den dreigleisigen Ausbau der Strecke 'ABS 46/2, Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen' Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.4 Voerde Hier: Erörterungstermin am 18.11.2015
Förderrichtlinien regionale Kulturförderung RVR
Förderanträge in „einfacher“ Sprache
Änderung Verwaltungsvereinbarung 'Nachhaltigkeit Kulturhauptstadt 2010'
Wissenschaftsregion Ruhr – Studie zur wirtschaftlichen Bedeutung, Fachkräfteeffekten, Innovationsimpulsen und Resolution Wissenschaftsregion Ruhr
Tagesordnungspunkt
Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften: Konzept Neustrukturierung – Verschmelzung, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30.11.2015
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Übernahme Geschäftsanteile des Ruhrverbandes an der Freizeitzentrum Kemnade GmbH
Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2014 und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün Einführung einer forstlichen Ausgleichsrücklage
Angelegenheiten der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR-Route der Industriekultur - Jahresabschluss 2014
Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2014 nach der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2016
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.10.2015 Kooperation in der Metropole Ruhr
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RuhrGrün
Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
Vorlagen aus dem Kultur-und Sportausschuss
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Verwaltungsvorlagen
Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr
Vorlagen der Bezirksregierungen
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.01.2016 · 263.9 KB
Gremien
Details
- Ende
- 13:55 Uhr
- Adresse
- Kronprinzenstraße 35 / Erdgeschoss
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