Rat
Donnerstag, 13. Dezember 2012 um 09:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (54)
Anerkennung TO
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anfrage Freie Wähler: Am Kamper Acker muss etwas geschehen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Freie Wähler: Methadonausgabe und die Folgen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Jahresabschluss und Lagebericht 2011 des Amtes 16
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Amt 16 - Wirtschaftsplan 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2011 und Lagebericht 2011 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2013 -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 201
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffentlichen Abwasserbe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2013
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Die Linke: Keine Anhebung der Gebühren für die Straßenreinigung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA SPD: Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2013
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gebührenkalkulation Abfall für 2013
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Die Linke: Keine Anhebung der Gebühren für die Abfallbeseitigung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
23. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verwaltungsgebührensatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung des Gebührentarifs zur Sondernutzungssatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mieten und Eintrittspreise für die vom Sportamt verwalteten Sportanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Entgeltordnung der Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf vom
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Neufassung der Entgeltordnung der VHS Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Neufassung der Satzung für die Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf vom
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erhöhung des Hundesteuersatzes zum 01.01.2013
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
ÄA Freie Wähler: Erhöhung des Hundesteuersatzes
Ergebnis: zurückgezogen
Einführung der Zweitwohnungssteuer zum 01.01.2013
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Etatberatung 2013
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2013 mit Anlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldo
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1. VVZ zum HPL Entwurf 2013
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kämmererliste 2012
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderprogramm "Klimafreundliches Wohnen in Düsseldorf"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationen in Echtzeit - Übertragung der Ratssitzungen im Internet via Livestream
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bü
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsrat der Stadtsparkasse - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung stimmberechtigter Abgeordneter - Hauptversammlung Städtetag in Frankfurt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Düsseldorfer Innovations- und Wissenschaftsagentur GmbH (DIWA GmbH) - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kuratorium des NRW-Forum Kultur und Wirtschaft e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kuratorium der Stiftung "Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entgeltordnung für das Competence Center Begabtenförderung (CCB)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung einer Sekundarschule am Schulstandort Lindenstraße 140, 40233 Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zustiftung an die Wim-Wenders-Stiftung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
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