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Bezirksvertretung Eving

Mittwoch, 14. Mai 2025 um 16:00 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8

Tagesordnung (64)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Verpflichtung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Eving

Ergebnis: abgesetzt

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 05.03.2025

Nicht-öffentlich
1.5

Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 05.03.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

Nicht-öffentlich
2.1

Wiederwahl einer Schiedsperson

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

3

Anfragen

Nicht-öffentlich
3.1

Nachtrag: 14.05.2025 Umsetzung von drei Teilstücken der Veloroute 1 – Eving (mündliche Berichterstattung Stadtplanungs- und Bauordnungsamt; Tiefbauamt)

Ergebnis: überweisen

3.1

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
3.2

Unzureichende Ausleuchtung (Lichtkegel) neuer LED-Beleuchtung an Laternen (Tiefbauamt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - unbesetzt -

5

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1

Verkehrssicherung/-beruhigung Im Dorfe durch Teilpflasterungen (Abschlussbericht Tiefbauamt (Projekt Nr.: 31530/2024)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1.1

Nachtrag: 14.05.2025 Verkehrssicherung/-beruhigung durch Teilpflasterungen (Interfraktioneller Zusatzantrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Projekt Nr.: 31296/2024)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Förderantrag ADFC "Tourenschilder für die Stadtbezirksroute Eving"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Neubaugebiet Brechtener Heide - Straßensituation (Eingabe)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.1

Neubaugebiet Brechtener Heide - Straßensituation (Stellungnahme der Verwaltung)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Schule

7.1

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Qualitätsrahmen "Ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter" der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -

9

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - unbesetzt -

12

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

12.1

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 18. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

17. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.3

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes für das Jahr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Umbau des Warenhauses, ehemalig Real, einschließlich beider Pavillons und der Stellplatzanlage, Deutsche Straße 4, Gemarkung Eving, Flur 007, Flurstücke 399 und 400Az. 61/5-2-055050

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

IGA 2027: Verwendung und Verwaltung des Budgets zur Inszenierung und zur Vermarktung der IGA 2027 in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Bauleitplanung; Aufstellung der Bebauungspläne Benediktinerstraße, Br 206n – Niederste Feldweg – Br 212 VEP – Rewe Erweiterung –, Ev 147 – Evinger Straße – ,Hö 103 - Änderung Nr. 9, Hö 211 – Schulzentrum Hörde –, Hö 292 – südlich Hacheneyer Straße –, Bebauungsplanverfahren Hom 244 – Rahmkebachtal –, Hom 268 – Gotthelfstraße –, VEP Hu 153 – Einzelhandelsstandort Rahmer Straße –, InN 223 – südlich Springorum-Allee –, InN 230 – südliche Münsterstraße–, InN 239 – Seniorenwohnanlage und Kita Fredenbaum –, InO 205 – Sckellstraße – Änderung Nr. 11, InO 230 – Bunker Ruhrallee –, InO 231 – ehemaliges Coca-Cola-Betriebsgelände –, Bebauungsplan 151 – Änderung Nr. 7, Lü 245 –Im Dellwiger Feld–, Mg 117 – Zeche Adolf von Hansemann –, Mg 121 – Marksweg –, Mg 138 – Luisenplatz –, Mg 164 – Bodelschwingher Straße –, Scha 120 – Droote – Änderung Nr. 3, Scha 132 – Freizeitbad Kirchderne –, We 117, We 118, We 119 hier: Einstellung der Planverfahren und Aufhebung der gefassten Beschlüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans -Zentrale Versorgungsbereiche- hier: Ergebnis der Beteiligungsverfahren und Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anträge

13.1

Verkehrsberuhigende Maßnahmen Herder-Grundschule, Gretelweg (Interfraktioneller Antrag SPD-, CDU- und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.2

Anbringung einer weißen Haltelinie im Kreuzungsbereich Brechtener Straße / Im Dorfe (Antrag CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Anfragen

14.1

Einsatz des mobilen Blitzers an der Kemminghauser Straße (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2

Leere Baumscheiben an der Derner Straße, zwischen Schulte- Rödding und An den Teichen (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.3

Dreckecke an der Brücke Heuweg (Anfrage CDU-Fraktion) (Verweis auf Drucksache Nr. 22525-21-E3)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.4

Dauerhaft geöffnete Betriebszufahrt zur A2 im Bereich Südfeld (Anfrage CDU-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.5

Sachstand Radweg Holthauser Straße (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.6

Sanierung des Straßenbelags auf der Wülferichstraße (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.7

Sachstand zu dem geplanten Neubau von Eigentumswohnungen an der Brechtener Straße (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.8

Waldkindergarten (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.9

Sachstand zur geplanten Aufstellung der Kirdorf Mahntafel (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Mitteilungen

15.1

Beschluss des Lärmaktionsplans 2024, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.2

Prüfauftrag Gefahrenentschärfung an Unfallschwerpunkten im Stadtbezirk (Zwischenbericht Tiefbauamt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.3

Schutzblinker an der Kreuzung Kemminghauser Straße / Lüdinghauser Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.4

Rote Markierung für die Radfahrer/Fußgänger-Ampel Evinger Straße (B54) vor dem Kreisverkehr in Brechten stadtauswärts, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.5

Ehemalige Brotfabrik PeineErrichtung von Mehrfamilienwohnhäusern, BergstraßeDrucksache Nr.: 31057-23

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:25 Uhr

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