Rat
Dienstag, 05. April 2022 um 17:30 Uhr Städtisches Gymnasium, Forum
Tagesordnung (55)
Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2022
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2022
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Plan-Ist-Vergleich über die wesentlichen Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen 2021
Umsetzung der Tourismusstrategie Porta Westfalica 2030
Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung
Verkehrskonzept zur Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Hausärztliche Versorgung in Porta Westfalica - Förderrichtlinien
Ergebnis: Einstimmig
3. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Widmung der Straße „Hausberger Schweiz“ gem. § 6 StrWG NRW
Ergebnis: Einstimmig
Beschaffung eines Zugfahrzeuges für das Rettungsboot am Standort der Einheit Holtrup-Vennebeck-Costedt
Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung
Umbesetzung von Ausschüssen
Umbesetzung CDU-Fraktion
Umbesetzung Wahlprüfungsausschuss Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Umbesetzung SPD-Fraktion
Umbesetzung FDP-Fraktion
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Tagungsort Ratssaal für Ausschusssitzung
Aufstellung über die Höhe der Energiekosten 2021
Sachstand zur Anbringung von Sirenen
Schutzräume in Porta Westfalica
Sachstand öffentliche Parkplätze an der Hauptstraße
Sachstand zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen
Aufforstungsprogramm
Sachstand zum Klimaschutztechniker
Bushaltehäuschen an der Lohfelder Straße
Aufstockung Sozialarbeiterstunden Diakonie und AWO
Sachstand zur Sporthalle in Eisbergen
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2022
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2022
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Erwerb von Flächen aus zukünftigen Verkaufserlösen
Aufforstung am Wesertreff
Weiterleitung von Anfragen aus Ausschusssitzung
Anschaffung von Smily Geschwindigkeitsanzeigetafeln
Aufstellung von Blitzcontainern
Verkehrskontrolle mit "Blitzcontainer"
Einberufung eines Ältestenrates
Sachstand zum FFH-Gebiet
Vertrag mit der Elternselbsthilfegemeinschaft Lohfeld e.V. zur Finanzierung des Trägeranteils
Ergebnis: Einstimmig
Vertrag mit dem Verband der Kindertageseinrichtungen im Evangelischen Kirchenkreis Vlotho zur Finanzierung des Trägeranteils
Ergebnis: Einstimmig
Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Möllbergen
Ergebnis: Einstimmig
Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Wülpke
Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung
Verkauf von Grundstücksteilflächen im Ortsteil Wülpke
Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 3 Gegenstimmen
Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Kleinenbremen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 10 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen
Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Vennebeck
Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 8 Enthaltungen
Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Hausberge
Ergebnis: Einstimmig
Pachtverträge für Sportanlagen
Ergebnis: Einstimmig
Hausärztliche Versorgung in Porta Westfalica
Organisationsuntersuchung bei der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Ohne Beschluss
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.04.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
- Adresse
- Hoppenstraße 48
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