Kreistag
Mittwoch, 28. September 2016 um 15:05 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (35)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Anträge zur Tagesordnung
Antrag die Tagesordnungspunkte 11.2 und 11.3 von der Tagesordnung abzusetzen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag die Tagesordnung um den Punkt "Aktuelle Situation RWE" zu erweitern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verpflichtung und Einführung eines neuen Kreistagsabgeordneten
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Anträge auf Umbesetzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses zum 31.12.2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verzeichnis der über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitritt des Rhein-Kreises Neuss als Träger der mit Wirkung zum 01. Januar 2017 in Kraft tretenden rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts mit der Bezeichnung „d-NRW AöR“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklungsplan Kulturlandschaft im Rhein-Kreis Neuss, Fertigstellung des Gesamtplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Metropolregion Rheinland
Beitritt zur Metropolregion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitgliedschaften
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufgabenübertragung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Politische Beteiligung
Finanzierung
Satzung für den Rettungsdienst des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Situation RWE
Verweisungsantrag des neuen Tagesordnungspunkts "Situation RWE" in den Polizeibeirat
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Berichterstattung zur "Aktuellen Situation RWE"
Mündlicher Antrag der CDU Kreistagfraktion zur Vermeidung von Straftaten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Kreistagsfraktion SPD vom 24.08.2016 zum Thema "Senkung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2017"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Resolution der Kreistagsfraktionen CDU und FDP vom 16.09.2016 zum Thema "Entlastung der Städte und Gemeinden im Rhein-Kreis Neuss"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Resolution der Kreistagsfraktionen CDU und FDP vom 07.09.2016 zum Thema "Dienstrecht NRW"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und FDP vom 14.09.2016 zum Thema "Mehr junge Menschen für die Kreispolitik begeistern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.09.2016 zum Thema "Beirat Krankenhäuser"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.09.2016 zum Thema "Vortragsreihe: Wichtige Unternehmen der Region - 3M"
Mitteilungen
Sitzungskalender 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfrage der Kreistagsfraktionen CDU und FDP vom 21.09.2016 zum Thema "Kinderarmut im Rhein-Kreis Neuss"
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.09.2016
Gremien
Details
- Ende
- 18:55 Uhr
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