Rat

Öffentliche Sitzung

Beschlussfassung d. d. Rat

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 21.01.2003, Nr. 0531/03

I.: Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2003 und 2004 Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes Festsetzung des Investitionsprogrammes 2002 bis 2006 Kenntnisnahme der Finanzplanung 2002 bis 2006 II.: Umfrage zum Bürgerhaushalt 2003/2004

I.: Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2003 und 2004 Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes Festsetzung des Investitionsprogrammes 2002 bis 2006 Kenntnisnahme der Finanzplanung 2002 bis 2006 II.: Umfrage zum Bürgerhaushalt 2003/2004

I.: Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2003 und 2004 Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes Festsetzung des Investitionsprogrammes 2002 bis 2006 Kenntnisnahme der Finanzplanung 2002 bis 2006 II.: Umfrage zum Bürgerhaushalt 2003/2004

I.: Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2003 und 2004 Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes Festsetzung des Investitionsprogrammes 2002 bis 2006 Kenntnisnahme der Finanzplanung 2002 bis 2006 II.: Umfrage zum Bürgerhaushalt 2003/2004

Stellenplan 2003/2004

Stellenplan 2003/2004

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Kosten für die unschädliche Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und Erzeugnissen vom 18. September 2001 (Außer-Kraft-Treten)

Parkraumbewirtschaftung Kurhaus; Festsetzung des Parkentgeltes

Parkraumbewirtschaftung Kurhaus; Festsetzung des Parkentgeltes

Parkraumbewirtschaftung Kurhaus; Festsetzung des Parkentgeltes

Investitionszuschuss Maxipark

Weiterführung des Stadtteilbüros Westenheide

Antrag des Kirchenkreises Hamm, Jugendgemeinschaftswerk, auf Gewährung eines Zuschusses für das Kooperationsprojekt "Möbelwerkstatt" im Rahmen des Beschäftigungsprojektes "Konzept 2000"

1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Hamm vom 15.11.2000

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Blumen und Kunst" am 06.04.2003 in der Hammer Innenstadt

Wahl eines Ersatzmitgliedes für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Stadt Hamm

6. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.008 -Nordenstiftsweg- hier: Satzungsbeschluss

I. 135. Änderung des Flächennutzungsplanes - Fachmarktzentrum an der Römerstraße - II. Bebauungsplan Nr. 06.067 - Fachmarktzentrum an der Römerstraße - hier: 1. Aufhebung von Ratsbeschlüssen 2. Aufstellungsbeschluss 3. frühzeitige Bürgerbeteiligung

178. Änderung des Flächennutzungsplanes - Schützenplatz Berge-Weetfeld-Freiske - 1. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes. 2. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB.

176. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Hohenhöveler Hof - hier: Offenlegungsbeschluss

164. Änderung des Flächennutzungsplanes - Im Sutenkamp- hier: Offenlegungsbeschluss

Antrag

Nr. 1005/02 mit Stellungnahme 1179/03 Kommunales Ausschreibungs-System (KAS)

Nr. 1007/02 mit Stellungnahme 1184/03 Wiederaufstellung der Pergola im Spielgarten der städtischen Kindertagesstätte Ermelinghof

Nr. 1008/02 mit Stellungnahme 1169/03 u. 1 Erg. Sozialpädagogische Gruppenarbeit für Jugendliche aus Aussiedlerfamilien

Hundesteuersatzung

Nutzungskonzept für das ehemalige Freibadgelände Heessen

Antrag auf Umplanung der Dortmunder Straße zwischen Fangstraße/Zum Torksfeld/Schmiedestraße

Antrag auf Umplanung der Dortmunder Straße zwischen Fangstraße/Zum Torksfeld/Schmiedestraße

US-Leasinggeschäft für das Abwassernetz der Stadt Hamm (US-Cross-Border-Leasing)

Verfahren zur Zulassung des Rahmenbetriebsplans

Verfahren zur Zulassung des Rahmenbetriebsplans

Anfragen

Nr. 0571/02 mit Stellungnahme 1002/02 (1. Erg.) Betreuung von Schulwechslern und Schulverweigerern

Nr. 0664/02 mit Stellungnahme 1123/02 Hilfe für Eltern, deren Kinder an ADS erkrankt sind

Nr. 0671/02 mit Stellungnahme 1148/02 (1. Erg.) Luftbelastung in Hamm

Nr. 0681/02 mit Stellungnahme 1155/02 (1. Erg.) Mitverbrennung von Tiermehl

Internetcafé DRIN

Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2001

Gastronomie im Kurhaus

Gastronomie im Kurhaus

Brandschutzbedarfsplan Überprüfung der Gerätehäuser

Brandschutzbedarfsplan Überprüfung der Gerätehäuser

Kürzung der Landesmittel zur Musikförderung - Auswirkungen auf Hamm

Kürzung der Landesmittel zur Musikförderung - Auswirkungen auf Hamm

Nichtraucher-Aktion an Hammer Schulen

Nichtraucher-Aktion an Hammer Schulen

Frischküche in den städt. Kindertagesstätten

Frischküche in den städt. Kindertagesstätten

Cross-Border-Leasing

Cross-Border-Leasing

Verschiedenes

Beschlussfassung durch d. Rat

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Rates am 21.01.2003, Nr. 0531/03